Was stimmt nicht in diesem Land?

Eine einfache Frage mit vielen Antworten könnte man meinen, aber eine Antwort reicht:
NICHTS stimmt mehr in diesem besten Deutschland aller Zeiten!

Kaum noch ein Bereich,  wo man sagen könnte “hier läufts”, schauen wir uns doch mal kurz einige Schlüsselbereiche an.

Wirtschaft

Die Stimmung ist aktuell in kaum einem Land so schlecht wie in Deutschland
WELT – Veröffentlicht am 13.02.2024

“Deutschlands Manager erwarten deutliche Gewinneinbrüche, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Die hiesigen Firmenlenker geben sich deutlich pessimistischer als der Rest der Welt. Ökonomen untermalen die Angst vor einem deutschen Abstieg. Sie erwarten schon die nächste schwere Krise.”

Die Stimmung in Deutschland ist so schlecht wie nie, warnen Meinungsforscher – warum wir mehr Optimisten brauchen
Businessinsider Veröffentlicht am 16.04. 2024

“Deutschland ist genervt. Kritik, Geschimpfe und Wut sind dabei mehr als anekdotisch. Die Stimmung in der Gesellschaft ist messbar so schlecht wie noch nie, sagen Meinungsforscher.”

Miele, Porsche & Co: Unternehmen verlassen Deutschland
Merkur Veröffentlicht am 20.02.2024

“Dass der Standort Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig ist, hat die Politik zwar erkannt. Doch es ist gut möglich, dass diese Erkenntnis zu spät kommt. Die ersten deutschen Unternehmen haben angekündigt, ihre Produktionsstätten zu verlagern”

“Deutschland schafft sich ab”, war der Buchtitel vom Autor Thilo Sarrazin, der hier mit seiner Erfahrung aus Politik und Verwaltung die Folgen aufzeigt, die sich für Deutschlands Zukunft aus der Kombination von Geburtenrückgang, problematischer Zuwanderung und wachsender Unterschicht ergeben.  Und das war noch vor Corona und dem Ukrainekrieg.

Was wir heute haben, ist letztendlich das Ergebnis einer strategischen Politik der USA, die schon seit 100 Jahren  betrieben wird: “Ein Eurasien Russland – Deutschland darf es nicht geben” ist kurz gesagt die Formel. Die Angst der USA, dass sich die europäischen Länder – insbesondere Deutschland – mit Russland, durch intensive Zusammenarbeit in allen politischen und wirtschaftlichen Bereichen, zu einer Weltwirtschaftsmacht entwickeln, musste verhindert werden – letztlich auch mit Gewalt – Stichwort Nord Stream 2 und NATO-Osterweiterung.

Heute kauft Deutschland dreckiges Frackinggas in den USA zu Mondpreisen, verbeugt sich vor arabischen Despoten wo Menschenrechte und Frauenrechte  mit Füßen getreten werden und bettelt um Öl und Gas. Zusätzlich wird das Land mit Windparks zugepflastert, die auch noch einen ganz miesen ökologischen Fußabdruck haben. Nebenbei wird die Umwelt mit hochgiftigen Chemikalien aus dem Abrieb der Flügel verseucht und der Vogelwelt erhebliche Schäden zugefügt , es werden wertvolle Landschaftsflächen für Solarparks missbraucht und verhindert damit die Biodiversität. Und dann schaltet man die einzig – wirklich grünen – Atomkraftwerke ab und macht mit der absurd ideologisierten “Energiewende” die komplette Deutsche Wirtschaft kaputt!

Die Zeche zahlen dann wie immer – die Bürger!

Gesundheit

Deutschland “leistet” sich ein völlig überteuertes, unsoziales Gesundheitssystem, dass quasi ein Selbstbedienungsladen für Pharmaunternehmen ist.  Und damit es richtig teuer wird, bedient sich der Staat noch mit einer Mehrwertsteuer von 19% und treibt damit zusätzlich die Kosten für das System nach oben – zu Lasten der Versicherten.  Das System entlässt sehr gut Verdienende, Selbständige und Beamte aus den GKV’s und schwächt damit grundlegend das Solidarprinzip. Deutschland überlässt den Pharmafirmen die Forschung und das ist grundsätzlich falsch! Warum? Weil niemals ein Medikament auf den Markt kommen wird – das heilt! Wieviele heilende Medikamente schlummern vielleicht schon in den Tresoren eben dieser Konzerne? Heilung ist für diese Konzerne KEIN Geschäftsmodell.
Es gibt aber noch viele andere Kostentreiber, die unglaublich hohe Bürokratie, über 90 Gesetzliche Krankenversicherungen plus den Privaten Krankenversicherungen, die versicherungsfremden Leistungen,  die hohen Krankenhauskosten, die vielen Doppelbehandlungen u.s.w.

Die besten Gesundheitssysteme findet man in der Schweiz, in Norwegen, Schweden und Frankreich. Diese Gesundheitssysteme zeichnen sich dadurch aus, dass es eine obligatorische Krankenversicherungen in der Schweiz gibt, eine öffentliche Finanzierung und Bereitstellung in Schweden und Norwegen die Norm sind und in Frankreich JEDEM der universelle Zugang zur Gesundheitsversorgung ermöglicht wird.

Rente

Wieviele Jahre schon, wird uns vorgegaukelt “Die Rente ist sicher!”?
Sicher ist nur eins, die Rente ist nicht sicher, denn jeder der nur ein Hauch von Mathematik versteht, kann das beweisen. Ein Rentensystem auf der Basis eines “Lebensbaums” von 1889 kann heute nicht mehr funktionieren und auch die Erhöhung des Eintrittsalters und die Absenkung Rentenhöhe führt nur in eine Sackgasse. Die Jugend weiß schon längst, dass SIE keine Rente mehr bekommt!

Die besten Rentensysteme findet man gleich nebenan, in Dänemark und Niederlande und ganz weit weg, in Australien.  Alle drei Systeme eint, dass es eine staatliche Grundrente gibt, die mit kapitalgedeckten betrieblichen Rentenplänen oder betrieblicher Altersversorgung oder privaten Rentensparplänen oder Rentenfonds kombiniert sind.

Demokratie

Die drei Gewalten: Legislative, Exekutive und Judikative () sind die wichtigsten Bausteine einer echten Demokratie. Montesquieu – der Vordenker der Aufklärung – schreibt in seinem zentralen Werk Vom Geist der Gesetze schon 1748: “Eine Erfahrung lehrt, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu neigt, sie zu missbrauchen. Deshalb ist es nötig, dass die Macht der Macht Grenzen setzt. Es gibt in jedem Staat dreierlei Vollmacht: die gesetzgebende Gewalt, die vollziehende und die richterliche. Es gibt keine Freiheit, wenn diese nicht voneinander getrennt sind“.

Das was sich  “Unsere Demokratie” nennt ist nur sowas ähnliches. Mitbestimmung durch Wahlen gibt es nur alle 4 Jahre und von den Wahlprogrammen der Parteien bleibt am Ende nichts übrig. Und direkte Mitbestimmung durch Volksabstimmungen gibt es erst recht nicht. Man hält das Wahlvolk einfach nicht reif genug dafür. Aber schauen wir uns doch mal diese drei Säulen in Deutschland an:

Legislative: Unser Parlament ist leider ein Plenum von Berufspolitikern. Die wenigsten von ihnen sind direkt gewählt, sondern kommen über Listenplätze der Parteien hier hinein. Im Parlament gibt es dann (Partei)Fraktionen die brav nach dem Willen der Parteiführung abstimmen (Fraktionszwang). Kaum im Parlament des Bundestags angekommen, warten aber bereits 34.000 Lobbyisten auf ihren Einsatz. Unser Parlament ist eigentlich zu groß und die Anzahl der gesetzlich vorgegebenen Parlamentarier beträgt 598 – jetzt allerdings 734. Auf jeden Parlamentarier warten also bis zu 57 Lobbyisten. Es gibt 2297 Lobbyistenverbände  in Deutschland, von #AlarmstufeRot e.V bis Zweirad-Industrie-Verband e.V. (ZIV) ist alles in Berlin, um ihre Interessen den Parlamentariern unterzujubeln. Allein diese Zahlen machen klar, welche Macht hier ausgeübt wird und welche Interessengruppen dahinter stehen.

Es wird Zeit für ein Parlament ohne Parteienfilz, ausschließlich durch direkt gewählte Kandidaten. Im Moment gibt es in Deutschland 87 Mio. Einwohner, also sollte es nach dem Schlüssel 1 Abgeordneter pro 150000  Einwohner = 580 Parlamentarier geben, die nach dem Grundgesetz Art 38 Absatz 1 als Vertreter des ganzen Volkes handeln , an Aufträge (Lobbyisten) und Weisungen (Parteiführungen) nicht gebunden sind und sich  NUR ihrem Gewissen unterwerfen. Der Kontakt mit Lobbyisten wird untersagt, dafür wird wissenschaftliche Expertise geholt. Und noch etwas – Parlamentarier sollten max. 10 Jahre nach dem ausscheiden aus dem Parlament finanziell abgesichert werden aber nicht lebenslang hohe Pensionen oder Ruhegelder kassieren.

Exikutive: Eine Machtkonzentration in der Exekutive, also der Regierung, widerspricht einem zentralen Grundsatz des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
“Die aktuelle politische Landschaft in Deutschland scheint einen deutlichen Ausdruck der Unzufriedenheit und des Widerstands gegen etablierte Parteien zu offenbaren. Grund dafür sind auch die Personen an der Spitze Deutschlands: Unsere Spitzenpolitiker haben die Grundprinzipien guter Regierungsführung missachtet.” Focus

Judikative: In Deutschland hat die Exekutive direkten Einfluss auf die Judikative, insbesondere durch die Möglichkeit der Ernennung von Richtern und die Verwaltung der Justiz. Die Unabhängigkeit der Judikative ist aber ein wesentliches Merkmal einer vollständigen Demokratie mit einer effektiven Gewaltenteilung. Wenn die Exekutive zu viel Einfluss auf die Judikative hat, beeinträchtigt dies die Gewaltenteilung und die Rechtsstaatlichkeit.
Eine unabhängige Judikative ist wichtig, um sicherzustellen, dass die Gerichte frei von politischem Druck sind und gerechte Entscheidungen treffen können, die auf dem Gesetz und nicht auf politischen Interessen basieren. Wenn Richter und Staatsanwälte von politischen Mandatsträgern ernannt werden und möglicherweise ihren Dienstherren gegenüber loyal sind, kann dies ihre Unabhängigkeit beeinträchtigen und das Vertrauen der Bürger in die Rechtsstaatlichkeit untergraben.

Als Beamte sind Staatsanwälte – anders als Richter – weisungsgebunden und damit Teil der Exekutive. Sie unterliegen uneingeschränkt der Dienstaufsicht durch Vorgesetzte. Damit ist die Einflussmöglichkeit auf die Staatsanwaltschaft und Staatsanwälte gegeben, zumal die Weisungsgebenden nicht an die Schriftform gebunden sind.

Einem Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft eines Landes sind übergeordnet:

• der Staatsanwalt als Gruppenleiter
• Erster Staatsanwalt
• der Oberstaatsanwalt (als Abteilungsleiter)
• ggf. der Oberstaatsanwalt (als Hauptabteilungsleiter)
• der Leitende Oberstaatsanwalt (als Behördenleiter)
• der Generalstaatsanwalt (Leiter der übergeordneten Behörde)
• der Justizminister oder Justizsenator (Berlin, Bremen und Hamburg) des jeweiligen Bundeslandes.

Richter

Berufsrichter stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis, sondern beim Bund oder einem Land in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eigener Art, dem Richterverhältnis, das dem Dienstverhältnis eines Beamten ähnlich ist.

EuGH urteilt: Deutsche Staatsanwaltschaft nicht unabhängig!

Bundesverfassungsgericht

Wahl der Richter: Rechtsgrundlagen für die Wahl sind Art. 94 GG, in dem die Wahl durch Bundestag und Bundesrat festgeschrieben ist, sowie die §§ 2–11 BVerfGG, welche ausführende Bestimmungen enthalten. Die eine Hälfte der Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts wird vom Bundestag gewählt, die andere Hälfte vom Bundesrat (Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Regierungen der Länder, die sie bestellen und abberufen.)

Steuern

Deutschland hat neben Belgien die höchste Steuerlast der Welt!
Etwa 10.528 € direkte und indirekte Steuern zahlte durchschnittlich JEDER Bürger im Jahr 2023. Wie wir wissen, bedeutet das aber nicht, dass das jeder zahlte, so ist das nunmal mit dem Durchschnitt – man kann aber davon ausgehen, dass etwa 50% der Bevölkerung den größten Teil der Steuerlast tragen müssen.

Deutschland hat kein Einnahmeproblem – es hat ein Ausgabenproblem!

Föderalismus

Die Nachteile des Föderalismus in Deutschland können alle Bürger spüren, weil die Komplexität und Ineffizienz unseres föderalen Systems durch die Vielzahl der Verwaltungsebenen unglaublich komplex und dadurch weniger effizient ist. Das Ergebnis ist eine ungeheuer starke Bürokratie, die zu Doppelarbeit führt. In Bereichen wie Bildung, Polizei, Gesundheitswesen, Infrastruktur entwickeln sich gravierende Unterschiede in den einzelnen Bundesländern, die die Zusammenarbeit und Vergleichbarkeit stark behindern. Zudem ist die doppelte Struktur Landesregierung/Bundesregierung nicht nur die teuerste, sondern auch die ineffektivste Form der Führung eines demokratischen Landes.

Der Föderalismus muss von unnötigen Aufgaben befreit und schlanker werden. Die Bundesregierung sollte landesweit einheitliche Gesetze und Standards setzen, was insbesondere in Bereichen wie Bildung, Polizei und Gesundheitswesen von Vorteil ist. Zudem könnten dann die bürokratischen Hürden beseitigt werden und Entscheidungen könnten schneller und effizienter umgesetzt werden. Durch eine starke zentrale Führung könnte in Krisenzeiten effektiver und entschlossener agiert werden.

Vierte Gewalt

Medien wie Zeitungen, Fernsehen, Radio und Internet sollen einerseits über das Handeln des Staates und seiner Institutionen informieren, andererseits sollen und müssen die Medien durch ihre Berichterstattung und investigative Reportagen auch das staatliche Handeln kontrollieren. Die Kontrolle der Regierung durch die freien Medien ist ein wesentlicher Grundzug von demokratischen Gesellschaften.

Wie allerdings die Mehrheitsmeinung gemacht wird, kann man im Moment sehr gut im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk und den “Qualitätszeitungen” sehen, hören und lesen.

“Die heutige Selbstangleichung der Medien hat mit einer gelenkten Manipulation nichts zu tun. Die Massenmedien in Deutschland sind keine Vollzugsorgane staatlicher Meinungsmache. Sie sind die Vollzugsorgane ihrer eigenen Meinungsmache: mit immer stärkerem Hang zum Einseitigen, Simplifizierenden, Moralisierenden, Empörenden und Diffamierenden. Und sie bilden die ganz eigenen Echokammern einer Szene ab, die stets darauf blickt, was der jeweils andere gerade sagt oder schreibt, ängstlich darauf bedacht, bloß davon nicht abzuweichen. Diese Angst ist der bestmögliche Dünger für den Zerfall der Gesellschaft. Denn Maßlosigkeit und Einseitigkeit des Urteils zerstören den wohlmeinenden Streit, das demokratische Ringen um gute Lösungen.” Quelle Precht & Welzer

ÖRR – Der Rundfunkbeitrag muss weg, denn schon der Name ist eigentlich ein Fehlgriff! Eigentlich ist der Rundfunkbeitrag eine “steuerähnliche Zwangsabgabe”, die natürlich so nicht heißen darf, aber auch völlig unabhängig von der tasächlichen Nutzung des ÖRR zu zahlen ist.   Warum der Rundfunkbeitrag weg muss, hier lesen…

“Ich finde es widerlich, dass ich ständig belehrt werde, was ich zu denken habe” sagt Artus Krohn-Grimberghe schon 2018 im “Spiegel” und was vor 6 Jahren schon aufregte, ist heute kein bisschen besser.

Hier eine kleine Liste unabhängiger Medien, die  als Alternative zur  “Lückenpresse” und zum ÖRR einen wertvollen demokratischen Kontext bilden:

• apollo-news.net
• tichyseinblick.de
• cicero.de
• achgut.com
• berliner-zeitung.de
• nachdenkseiten.de
• kontrafunk.radio
• u.v.a.m.