Beherbergungsverbot in Brandenburg endlich aufgehoben

Ein ziemlich böses Spiel, was die Politik da mit dem Beherbergungsgewerbe machte. Die ganze Branche mal eben als Hotspot der Coronainfektionen zu erklären, ohne dass eine einzige Infektion je nachgewiesen wurde, war ein Fehler. Nun kippten Gerichte diesen Unsinn und die Begründung lässt aufhorchen:

Das Beherbergungsverbot sei voraussichtlich unverhältnismäßig. Das Maß, in dem es voraussichtlich zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beitrage, stehe in keinem angemessenen Verhältnis zu dem Gewicht der daraus folgenden Einschränkungen der Berufsfreiheit der Antragstellerinnen, aber auch der verfassungsrechtlich geschützten allgemeinen Handlungsfreiheit der Personen aus Risikogebieten, denen ein Übernachtungsaufenthalt oder Urlaub in Brandenburg verwehrt werde. Das Infektionsgeschehen könne innerhalb der Beherbergungsbetriebe etwa durch ein Hygienekonzept deutlich verringert werden. Zudem würden Gäste in Hotelzimmern oder Ferienwohnungen im Allgemeinen allein oder gemeinsam mit Personen ihres eigenen Haushalts übernachten. Der Besuch eines Hotelrestaurants unterscheide sich nicht ersichtlich vom Besuch gastronomischer Einrichtungen außerhalb des Beherbergungsbetriebs, der nicht untersagt sei. Es sei ferner zu berücksichtigen, dass die Verordnung auch Tagesbesuche aus Risikogebieten nicht ausschließe. So könnten Familien mit schulpflichtigen Kindern aus der Millionenstadt Berlin den ausgefallenen Urlaub in Brandenburg durch entsprechende Tagesausflüge kompensieren, dabei unterschiedliche Ziele ansteuern und das Infektionsrisiko in der Fläche noch breiter streuen. Zudem gebe es einen erheblichen Anteil von Pendlern zwischen Berlin und Brandenburg. Hinter die damit verbundene Gefahr des Einschleppens von Infektionen nach Brandenburg trete die Infektionsgefahr, die mit der angegriffenen Regelung verhindert werden soll, zurück.
Die Unverhältnismäßigkeit des Beherbergungsverbots entfalle auch nicht dadurch, dass sich potentielle Gäste durch Vorlage eines negativen Coronatests von dem Verbot befreien lassen könnten. Zum einen seien solche Tests insbesondere für Familien mit mehreren Kindern mit erheblichen, möglicherweise abschreckenden Kosten verbunden. Zum anderen sei es angesichts der derzeitigen Auslastung der Testkapazitäten zweifelhaft, ob ein entsprechendes Testergebnis fristgerecht zu erhalten sei. Im Übrigen habe auch das Robert-Koch-Institut bereits darauf hingewiesen, dass ein negativer Virus-Nachweis nur eine Momentaufnahme darstelle, die nicht zu einem falschen Sicherheitsgefühl führen dürfe, und dass der zusätzliche Testbedarf durch Urlauber die Belastungssituation der Labore weiter verschärft habe.

Quelle

Night of light Potsdam

Was ist eine Stadt ohne Veranstaltungen?

Die Veranstaltungswirtschaft leidet unter dem anhaltenden Lockdown für Verantaltungen. Eine ganze Branche wird so unverschuldet in den Abgrund gezogen und viele andere Branchen leiden mit.

Wenn Besucher ausbleiben, muss auch niemend mehr in der Stadt übernachten, viele Besucher fehlen in den Restaurants, Shoppingtouren fallen aus, Stadtbilderklärer müssen nichts mehr erklären, für Stadtrundfahrten braucht man keinen Bus mehr, es reicht auch ein PKW…

Potsdam braucht den Tourismus – Potsdam braucht Veranstaltungen!

Die dramatische Lage der Veranstaltungswirtschaft

Die Veranstaltungswirtschaft war der erste Wirtschaftszweig, der von der COVID-19-Krise getroffen wurde und er wird auch mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit am längsten und tiefgreifendsten von den Auswirkungen betroffen sein. Faktisch alle Unternehmen aus den Bereichen Messebau, Veranstaltungstechnik, Eventagentur, Catering, Bühnenbau, Eventlocation, Messegesellschaft Kongresscenter, Tagungshotel, Konzertveranstalter, Künstler und Einzelunternehmer haben durch die erfolgten Veranstaltungsverbote seit dem 10.03.2020 innerhalb weniger Werktage ihre gesamten Auftragsbestände verloren. Sie gerieten als erste in die Krise (first in) und werden als letzte wieder aus der Krise herauskommen (last out).

Seit Mitte März macht die Veranstaltungswirtschaft quasi keinen Umsatz mehr. Anders als im produzierenden Gewerbe können weggefallene Umsätze nicht mehr nachgeholt werden, es kann auch nichts „auf Lager“ produziert werden; die meisten Unternehmen in der Veranstaltungswirtschaft sind Dienstleister. Selbst wenn nach Beendigung der Krise eine hohe Nachfrage einsetzen würde, kann der erlittene Verlust nicht mehr kompensiert werden. Die Veranstaltungswirtschaft insgesamt ist einer der größten Sektoren der deutschen Wirtschaft und zählt rund 1 Million direkte Beschäftigte. Es wird ein jährlicher Umsatz von rund 130,0 Mrd. Euro erwirtschaftet.  Rechnet man die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren veranstaltungsbezogenen Teil- und Zuliefermärkten hinzu, so beschäftigen mehr als dreihunderttausend Unternehmen in über 150 Disziplinen mehr als 3 Millionen Menschen und erzielen einen Jahresumsatz von über 200 Mrd. Euro! *

Durch das vorläufige Verbot von Großveranstaltungen bis 31.08.2020 und einen danach noch folgenden Vorlauf zur Planung von Veranstaltungen gibt es einen 80 – 100 % Umsatzausfall über einen Zeitraum von mindestens acht Monaten. Daraus resultiert eine akute Insolvenzgefahr für die gesamte Branche. Es ist wichtig, auch die Öffentlichkeit auf die besonders hart getroffene Branche der Veranstaltungswirtschaft aufmerksam zu machen und zu verdeutlichen, dass die derzeitigen Hilfeleistungen in Form von Kreditprogrammen nicht ausreichen. Da diese Kredite nicht wertschöpfend investiert werden können, sondern zur Deckung von Betriebskosten aufgewendet werden müssen, führt dies nach dem Verbrauch der Kredite zu einer erneuten Zahlungsunfähigkeit in Verbindung mit einer Überschuldung der betroffenen Unternehmen und Einrichtungen.

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Die wirtschaftliche Durchführung von Veranstaltungen ist zurzeit und bis auf Weiteres unter den geltenden Restriktionen und notwendigen Hygieneregelungen nicht mehr möglich. Es bestehen somit besondere, ökonomische Herausforderungen, um die sog. „First in – Last out“ Unternehmen sowie die in der Veranstaltungswirtschaft tätigen Einzelunternehmer, mithin die gesamte Branche, zu retten.

Die für diese Aktion gemeinsam verwendete Farbe Rot soll folgendes ausdrücken:

  • Die Veranstaltungswirtschaft befindet sich auf der „Roten Liste“ der aussterbenden Branchen
  • Alarmstufe Rot – ein Milliardenmarkt und hunderttausende Arbeitsplätze sind in Gefahr!
  • Wir sind eine Gemeinschaft und haben das gemeinsame Ziel eines Branchendialogs mit der Politik
  • Wir richten einen flammenden Appell an die Öffentlichkeit
  • Die Farbe Rot steht für die Leidenschaft für unseren Beruf / unsere Profession.
    „Wir brennen für das, was wir tun“!

Quelle: Studie „Die gesamtwirtschaftliche Bedeutung der Veranstaltungsbranche“ vom 15.06.2020 des R.I.F.E.L.  e.V. im Auftrag des IGVW e.V.

ZDF WISO Vergleich Hotelbuchungsportale – unfaires Ranking und Benachteiligung

booking.com & expedia – Provision geht über alles

Hotelranking erfolgt nicht nach bestem Preis-Leistungsverhältnis. Zu diesem Ergebnis kommt die Redaktion von WISO des ZDF.  Nach welchen Kriterien werden Hotels auf Hotelbuchungsportalen oben gerankt? Ergebnis – eine bessere Platzierung in den Suchergebnissen erfolgt nicht unbedingt nach dem bestem Preis-Leistungsverhältnis.

Schnäppchen finden kann man am besten, wenn man auf den Portalen die Suchergebnisse nach „Preis“ sortieren lässt und eben nicht nach den “voreingestellten” Kriterien, denn die sind in der Regel so sortiert, dass immer die Hotels mit der höchsten Provision und dem deutlich höheren Preis vorn stehen. Und hat man dann das gefunden was man will, sollte man das Ergebnis auf der Hotelwebsite überprüfen. Denn hier bekommt man oft genug nicht nur den besseren Preis, sondern hat auch authentische Informationen zum Haus und zu den Zimmern.

5 Jahre danach – Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung

Schon lange, viel zu lange liegt ein Gutachten auf Eis, dass bereits 2014 erstellt wurde

Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk (ÖRR) hat es wieder einmal getan – man berichtet einfach nicht über ein Thema schon garnicht wenn es ein selbst betrifft.
Man berichtet aber gern darüber, dass man nun mehr Geld benötigt und lässt das auch gleich noch von Gutachtern kommentieren.

Mehr Geld für Fußballübertragungen, für Seifenopern und für die fetten Pensionskassen des ÖRR.

Die technischen Gründe, mit denen einst das öffentlich-rechtliche System gerechtfertigt wurde, sind heutzutage weitgehend verblasst.

Fazit des Gutachtens vom Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen aus 03/2014 zum Thema Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung

Mit der Entstehung von Informationsmedien im Internet und dem Wegfall technologischer Beschränkungen sowie mit den stark gesunkenen Eintrittskosten für neue Programmkanäle haben sich die Bedingungen für das Informationsmedium Rundfunk nachhaltig verändert. Die technischen Gründe, mit denen einst das öffentlich rechtliche System gerechtfertigt wurde, sind heutzutage weitgehend verblasst. Durch die Überlappung der Medien, z. B. bei den Internetauftritten, sind darüber hinaus Ansätze erkennbar, dass der Rundfunk in ineffizienter Weise in das bisherige Marktterritorium der Printmedien eingreift. Diese veränderten Rahmenbedingungen liefern gute Gründe für eine Reform des Rundfunksystems. Ein zukunftsfähiges System des öffentlichen Rundfunks sollte dem Subsidiaritätsprinzip1 mehr Gewicht geben: Der öffentlich-rechtliche Anbieter sollte nur da auftreten, wo das privatwirtschaftliche Angebot klare Defizite aufweist. Angesichts der technischen Entwicklung gibt es kaum noch Gründe, warum der Rundfunkmarkt wesentlich anders organisiert sein sollte als der Zeitungsmarkt, der durch ein breites privates Angebot und Subskriptionsmodelle gekennzeichnet ist. Nur dort, wo die Privaten kein geeignetes Angebot erstellen, entsteht eine Aufgabe für die öffentliche Hand. Einige Lücken könnten durch eine kluge Regulierung eines weitgehend privaten Angebots geschlossen werden. Öffentlich rechtliche Sender könnten die verbleibenden Lücken im Programmspektrum füllen. Allerding sollte im öffentlichen Rundfunk auf die Werbefinanzierung komplett verzichtet werden, da ansonsten die Fehlanreize der Programmgestaltung, die mit dem öffentlichen-rechtlichen Rundfunk beseitigt werden sollen, gleichsam durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Hier sollte sich der Gesetzgeber entweder für eine klare Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt oder für eine moderne Nutzungsgebühr entscheiden. Innerhalb des öffentlichen Rundfunks können wettbewerbliche Elemente dazu beitragen, dass sich die Sender dynamisch besser an die sich wandelnden Zuschauerinteressen anpassen und der Kosteneffizienz besonderes Augenmerk schenken. Solche wettbewerblichen Elemente sind Subskriptionsmodelle für spezialisierte Spartenkanäle, die Ausschreibung von innovativen Programminhalten über „Arts Councils“2 und die Publikationspflicht von standardisierten Kenngrößen. Die größere Transparenz durch die Publikation von Kenngrößen fördert die Kosteneffizienz (Yardstick Competition). Die Vergabe von Mitteln über Wettbewerbe erhöht die Chancen auf innovative Sendeformate. Subskriptionsmodelle geben den Konsumenten eine Exit-Option und übermitteln so wichtige Signale über Konsumentenpräferenzen an die Sender.

1 Das Subsidiaritätsprinzip bedeutet, dass die leistungsfähigen kleineren Einheiten einen Handlungsvorrang und die übergeordneten Organisationen eine Einstands- und Unterstützungspflicht haben.

2 Arts Council ist eine staatliche oder private gemeinnützige Organisation, die sich der Förderung der Künste widmet.

 

Verzeichnis der Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen

Prof. Dr. Kai A. Konrad (Vorsitzender) München
Prof. Dr. Thiess Büttner (Stellv. Vorsitzender) Nürnberg-Erlangen
Prof. Dr. Dieter Brümmerhoff Rostock
Prof. Dr. Lars P. Feld Freiburg/Br.
Prof. Dr. Lutz Fischer Hamburg
Prof. Nicola Fuchs-Schündeln, PhD Frankfurt/M.
Prof. Dr. Clemens Fuest Mannheim
Prof. Dr. Heinz Grossekettler Münster/W.
Prof. Dr. Günter Hedtkamp München
Prof. Dr. Klaus Dirk Henke Berlin
Prof. Dr. Johanna Hey Köln
Prof. Dr. Bernd Friedrich Huber München
Prof. Dr. Wolfgang Kitterer Köln
Prof. Dr. Jan Pieter Krahnen Frankfurt/M.
Prof. Dr. Gerold Krause Junk Hamburg
Prof. Dr. Alois Oberhauser Freiburg/Br.
Prof. Dr. Rolf Peffekoven Mainz
Prof. Dr. Helga Pollak Göttingen
Prof. Dr. Wolfram F. Richter Dortmund
Prof. Jörg Rocholl, PhD Berlin
Prof. Dr. Ulrich Schreiber Mannheim
Prof. Dr. Hartmut Söhn Passau
Prof. Dr. Christoph Spengel Mannheim
Prof. Dr. Klaus Stern Köln
Prof. Dr. Marcel Thum Dresden
Prof. Dr. Christian Waldhoff Berlin
Prof. Dr. Alfons Weichenrieder Frankfurt/M
Prof. Dr. Dietmar Wellisch Hamburg
Prof. Dr. Wolfgang Wiegard Regensburg
Prof. Volker Wieland, PhD Frankfurt/M.
Prof. Dr. Berthold Wigger Karlsruhe
Prof. Dr. Horst Zimmermann Marburg/Lahn
Stand: Februar 2014

Bemerkenswert! Im Interview Katharina Witt

“Wir Ostdeutschen werden einfach wegignoriert”

Frau Witt, der Mauerfall liegt 30 Jahre zurück. Einer Studie zufolge fühlen sich 57 Prozent der Ostdeutschen als Bürger zweiter Klasse. Was ist schiefgelaufen?
Leider zu viel. Die Menschen wurden einfach nicht mitgenommen.

Was meinen Sie genau?
In der Euphorie der friedlichen Revolution wurde das Zepter sehr flott in die Hand genommen. Zu sagen, wir müssen jetzt ein gemeinsames Deutschland werden, war die richtige Schlussfolgerung. Doch für diesen Weg hat man sich einfach viel zu wenig Zeit genommen.

Warum?
Sicher wollten sich einige im Buch der Geschichte verewigen als diejenigen, die die Wiedervereinigung vorangetrieben und zu Ende gebracht haben. Das ist geschehen, ohne sorgfältig alle Seiten zu betrachten.

Geht es noch immer um Augenhöhe zwischen Ost und West, um Gleichberechtigung?
Ja. Ich habe es in der eigenen Familie selbst miterlebt. Als die Wende kam, waren meine Eltern in dem Alter, in dem ich heute bin. Dieser Generation, die damals zwischen 45 und 55 war, wo man in der Blüte des Lebens steht, ist vielfach gezeigt worden: Ihr seid es nicht wert, dass die Jobs erhalten bleiben. Ihr solltet dennoch froh sein, denn ihr habt ja nun Freiheit und Demokratie. Und seid gefälligst dankbar. Der Westen hat allein den Weg vorgegeben: Wir machen das jetzt, wie wir es für richtig halten. Heute gestehen viele ein, dass das ein Fehler war.

Und das wirkt so lange nach?
Ja, denn es traf eine Generation, die wirklich verankert war; unser Land, das waren ja fleißige Menschen, die in guten Berufen ihren Job gemacht haben. Sie hatten sich eingerichtet. Da kann man nicht einfach wie eine Dampfwalze kommen. Man hat sich oft auch nicht die Mühe gemacht zu schauen, warum die Menschen so sind, wie sie sind.

Das hinterließ Verletzungen?
Ja, und dann wurde den Ostdeutschen ja sogar unterstellt, sie seien faul. Wo hat man das hergenommen? Wir sind vielleicht keine geborenen Unternehmer, aber wir sind erfindungsreiche Macher. Wir haben gelernt, aus wenig oder aus nichts das Beste rauszuholen.

Wie sehen Sie die Stimmung in Ostdeutschland?
Schwierig, bei der letzten Bundestagswahl fing es ja schon an. Die Menschen sind einfach so wie es läuft nicht zufrieden.

Das ganze Intereview hier…

 

Fahrverbote? Feinstaub? Stickoxide? Was passiert da gerade?

Die Debatte um Diesel-Fahrverbote in deutschen Innenstädten sei „purer Populismus“. Das sagt Prof. Dr. Matthias Klingner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Verkehrssysteme. Der weitaus größte Teil des Feinstaubs in der Luft, stammt nicht von den Abgasen von Autos, sondern hat ganz natürliche Ursachen, die auch nach einem Totalverbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor durchaus dafür sorgen können, dass der Grenzwert überschritten wird.

Um das zu verhindern, müsste man auch die Gesetze der Physik verbieten – oder die Sonne, die durch ihre Erwärmung des Bodens dafür sorgt, dass warme Luft aufsteigt und wieder absinkt, wenn sie sich abgekühlt hat. Diese 200 bis 2000 Meter dicke “Walze” aus aufsteigender und absinkender Luft wirbelt Dreck auf, der für das menschliche Auge nicht sichtbar ist, aber regulär bis zu 40 Mikrogramm das Feinstaubs ausmacht, dessen Grenzwert bei 50 Mikrogramm pro Kubikmeter liegt. Im Winter, wenn sich Walzen durch darüberliegende kalte Luftschichten stark verdichten, können die natürlich hervorgerufenen Feinstaubwerte sogar bis zu 140 Mikrogramm erreichen. Vor allem dann, wenn es lange nicht regnet.

Von fünf bis acht Mikrogramm Feinstaub, die der Autoverkehr beiträgt, kommen nur zwei bis vier Mikrogramm aus deren Abgasen – der Rest entsteht dadurch, dass die Fahrzeuge Staub aufwirbeln.

Selbst eine “komplette Sperrung des Verkehrs” würde deshalb “die Spitzenbelastung faktisch gar nicht reduzieren.”
Antagonistischer Widerspruch
Stickoxide stammen dagegen durchaus in relevantem Umfang aus Verbrennungsmotoren. Vor allem dann, wenn diese Motoren ihren Treibstoff bei sehr hohen Temperaturen verbrennen, die dafür sorgen, dass sich wenig Feinstaub bildet. Diese von Öko-Politikern geforderte Verbrennung bei hohen Temperaturen hat den Nebeneffekt, dass dabei auch der in der Luft enthaltene Stickstoff verbrennt. Das Stickstoffmonoxid (NO), das sich bei so einer Verbrennung bei hohen Temperaturen bildet, oxidiert später in der Luft zu Stickstoffdioxid (NO2). Quelle

Wer das sagt, ist keinesfalls Verschwörungstheoretiker, sondern Prof. Matthias Klingner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Verkehrs- und Infrastruktursysteme IVI in Dresden. Und was die Frauenhofer da seit über 10 Jahren machen, ist keine Quacksalberei sondern Wissenschaft die Wissen schafft!

Da aber in unserer Regierung nur Leute sind die Ahnung haben, aber kein Wissen, passieren die Dinge, die jetzt passieren.

Falsch gewählt Bürger!?

Gemeinschaftsküche

Gemeinschaftsküche mit Vollausstattung

[tabby title=”Beschreibung”] Niemand soll alleine essen müssen. Gegen die Einsamzeit in der Stadt wünscht man sich eine Gemeinschaftsküche. Hier kann man preiswert essen und gleichzeitig Kontakte pflegen. Eine Küchen-Interessengemeinschaft im Hostel ist schon mal ein Anfang.  Unsere Gemeinschaftsküche, ist funktional eingerichtet und hat gleichzeitig einen angenehmen Aufenthaltsraum. Soziale Räume, in dem sich unsere Gäste nach vollendetem Tagewerk eine frische Mahlzeit zubereiten können, günstig, zuverlässig und einfach.

[tabby title=”Ausstattung”] Töpfe, Pfannen, Geschirr und Besteck für mind. 30 Personen
moderne Küchenzeile
Cerankochfeld mit 4 Heizplatten
Backofen
Mikrowelle
großer Kühlschrank für alle Gäste
Wasserkocher
Kaffeeautomat
Heißwasserkocher
Samowar
ständige Teeauswahl
Papierhandtücher

[tabbyending]

CDU fordert – Potsdamer sollen Eintritt für den Park Sanssouci zahlen

Kritik an weiteren Zahlungen an die Schlösserstiftung

Die Potsdamer CDU hat in der “Potsdamer Rathauskoalition” gemeinsame Sache mit der SPD und den GRÜNEN gemacht und 2014 die Bettensteuer für Potsdam eingeführt. Diese Steuer wurde extra erfunden um den drohenden Parkeintitt für Sanssouci abzuwenden.
3 Jahre später, ist die Erinnerung daran offensichtlich aus den Hirnen der CDU Politiker entwichen.
Nun favorisiert die CDU den Eintritt für den Park Sanssouci mit der Begründung: „Letztlich zahlen die Potsdamer über ihre Steuern Eintritt für die Parks, die Touristen sind von dem freien Eintritt überrascht und können sich weiter über einen freien Zugang freuen”.

Sorry, aber so einen Bullshit habe ich selten gelesen!
Die 1 Million Euro, die die Stadt Potsdam jährlich an die Schlösserstiftung überweist, zahlen nicht die Potsdamer, denn es zahlen seit 2014 die Potsdamer Beherbergungsbetriebe mit der Bettensteuer (in Potsdam Übernachtungssteuer), die wiederum von den Übernachtungsgästen – also Touristen – erhoben wird.
Das Kurzzeitgedächtnis unserer Politiker – nicht nur der CDU – ist erschreckend! Immer schön bei der Wahrheit bleiben, denn: “wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…”
Doof nur, dass letztlich die Touristen über den Parkeintritt nun nochmal zur Kasse gebeten werden sollen. Für viele Potsdamer heißt das aber auch, dass sie mehrfach im Jahr bezahlen um in “Ihren” Stadtpark zu gehen.