Das ist doch (be)Scheuer(t) oder wie eine Marionette funktioniert

Haben wir einen Verkehrsminister, der noch an seinen Strippen hampelt, während längst klar ist, dass eigentlich kein Weg an Nachrüstungen vorbei führt?

Die Antwort lautet JA – jetzt geht es eigentlich nur noch um die Frage, wer die Musik bezahlt? Ja wer soll sie denn bezahlen, wieder die doofen Deutschen (Autofahrer), während der Rest der Welt sich krank lacht? Ich wette, genau das wird der Fall sein.

A.Scheuer – eine Marionette der Autoindustrie?

Und was macht die SPD? Sie quatscht wie immer dummes Zeug, hier könnte sie aber mal zeigen, dass SIE die Koalition kippen kann, hier könnte sie sich mal richtig in’s Zeug legen – stattdessen – laber laber Frittenbude…

Und Übrigens, die Behauptung der Hersteller ist längst widerlegt, dass eine technische Umrüstung von Euro 5 auf Euro 6 nicht beherrschbar sei. Der ADAC hat nachgewiesen, dass der Stickstoffdioxid-Ausstoß (NOX) um bis zu 90 Prozent reduziert werden kann.

Schon im Februar 2018 bewies der ADAC Württemberg mit Unterstützung des baden-württembergischen Verkehrsministeriums: Hardware-Nachrüstungen an Euro-5-Dieselfahrzeugen sind nicht nur möglich, sondern funktionieren auch. Um bis zu 70 Prozent innerorts und sogar 90 Prozent außerorts sinkt der Schadstoffausstoß durch die Nachrüstung dieser Fahrzeuge. (ADAC)

Die Kosten der Nachrüstung könnten bei 1400 bis 3300 Euro pro Fahrzeug liegen. Die Ergebnisse im Detail hier…

 

 

 

SPD – 66% für GROKO das ist der Todesstoß für die alte Tante

Tante SPD – wer braucht Dich noch?

„Danke, SPD-Basis, für ein Ja zu einem Heimatministerium, das sich um Migration kümmern soll, Ja zu einer Obergrenze, Ja zu weiterhin befristeten Stellen, Ja zur Zwei-Klassen-Medizin, Ja zu 4 weiteren Jahren Stillstand.“

„Na dann. Weitere 3 Jahre und 8 Monate Stillstand, Steuerausplünderung, Umverteilung ohne Leistungsanreize, Verschiebung von Investitionen, keine Korrekturen am Asylsystem, weiterer Bildungsabstieg und Spaltung in der Gesellschaft“

„Die #GroKo wurde eigentlich anno 2017 abgewählt und wurde nun mit 66% via #Mitgliedervotum wiederbelebt. Stillstand bleibt somit Programm. Soziale Gerechtigkeit wird ein Fremdwort bleiben. Das ist fatal!“

„Der müde alte Ochse steht doch noch einmal auf und lässt sich vor den Pflug spannen, weil sich sonst keiner fand, der ihn ziehen wollte. Das hat zweifellos Würde. Aber keine Zukunft.“

Twitter Zitate

Sonntag, der 04.März 2018 – Email zum SPD Mitgliedervotum – Wir haben gemeinsam entschieden!

Lieber Ralf, so geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Lieber Ralf, wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.

Liebe SPD, lieber Olaf Scholz, lieber Lars Klingbeil, liebe Andrea Nahles,

ich wollte Euch vor der nächsten großen Dummheit bewahren und bin deshalb vor 8 Wochen in die SPD eingetreten. Ich habe mit NEIN zur GROKO gestimmt und … es hat nichts genützt.

Scheinbar will die SPD untergehen! Sie will aus der Deutschen Geschichte verschwinden, in einer Zeit in der es wirklich wichtig wäre, dass Sie stark wird! Und in einem Moment wo sie dringend gebraucht wird, weil die Bürger in Alternative Parteien flüchten, die Schnauze voll haben von etablierten Parteien, die seit Jahren nicht mehr zuhören!

Stattdessen will die SPD weiter der Steigbügelhalter von neoliberaler Politik sein, die sie mit der Agenda 2010, der neoliberalen Armutsreform, selbst begonnen hatte. Sie will keine Zukunftspolitik machen und steckt in der Endlosschleife der Machtgier fest.

„Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten“ heißt es auch in dieser Email und unterschrieben ist sie von Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Andrea Nahles. Dies allein ist ein antagonistischer Widerspruch. Genau diese Drei, werden alles versuchen, dass die SPD sich nicht verändert, SIE sind  die Fünfte Kolonne.

 

 

CDU fordert – Potsdamer sollen Eintritt für den Park Sanssouci zahlen

Kritik an weiteren Zahlungen an die Schlösserstiftung

Die Potsdamer CDU hat in der „Potsdamer Rathauskoalition“ gemeinsame Sache mit der SPD und den GRÜNEN gemacht und 2014 die Bettensteuer für Potsdam eingeführt. Diese Steuer wurde extra erfunden um den drohenden Parkeintitt für Sanssouci abzuwenden.
3 Jahre später, ist die Erinnerung daran offensichtlich aus den Hirnen der CDU Politiker entwichen.
Nun favorisiert die CDU den Eintritt für den Park Sanssouci mit der Begründung: „Letztlich zahlen die Potsdamer über ihre Steuern Eintritt für die Parks, die Touristen sind von dem freien Eintritt überrascht und können sich weiter über einen freien Zugang freuen“.

Sorry, aber so einen Bullshit habe ich selten gelesen!
Die 1 Million Euro, die die Stadt Potsdam jährlich an die Schlösserstiftung überweist, zahlen nicht die Potsdamer, denn es zahlen seit 2014 die Potsdamer Beherbergungsbetriebe mit der Bettensteuer (in Potsdam Übernachtungssteuer), die wiederum von den Übernachtungsgästen – also Touristen – erhoben wird.
Das Kurzzeitgedächtnis unserer Politiker – nicht nur der CDU – ist erschreckend! Immer schön bei der Wahrheit bleiben, denn: „wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…“
Doof nur, dass letztlich die Touristen über den Parkeintritt nun nochmal zur Kasse gebeten werden sollen. Für viele Potsdamer heißt das aber auch, dass sie mehrfach im Jahr bezahlen um in „Ihren“ Stadtpark zu gehen.

Manfred Stolpe – Sensibilität für Ost-West-Unterschied

Für Manfred Stolpe (SPD) zeigt sich in den Wahlergebnissen bundesweit unzureichendes Feingefühl für Ost-West-Unterschiede. „Ausblutende und frustfördernde Landstriche“ dürften nicht sich selbst überlassen werden – in ganz Deutschland.
Für Manfred Stolpe (SPD) zeigt sich in den Wahlergebnissen bundesweit unzureichendes Feingefühl für Ost-West-Unterschiede. „Ausblutende und frustfördernde Landstriche“ dürften nicht sich selbst überlassen werden – in ganz Deutschland.

SPD Genosse Manfred macht Wahlanalyse und das kommt dabei heraus

Die Wahl hat gezeigt, dass es eine unzureichende Sensibilität der Politik und der Medien für die in den Jahrzehnten der Teilung Deutschlands entstandenen Unterschiede zwischen Ost und West gibt. Kaum beachtet wurde, dass die Menschen im Osten die eigentlichen Kriegsverlierer waren und trotzdem enorme Aufbauleistungen erbracht haben…

…es wuchs schnell der Eindruck, im vereinten Deutschland nur Bürger zweiter Klasse, ja drittklassig gegenüber integrierten Ausländern oder Asylbewerbern zu sein.
Quelle

Aber was er nicht sagt, ist deutlich mehr und wiegt auch viel schwerer in der Verantwortung der Regierungsparteien, zu denen die SPD lange genug gehörte. Das ganze Desaster fing allerdings schon unter Kohl an.

Das Ausbluten der gesamten DDR Industrie, die sicher zu diesem Zeitpunkt 1989/90 keine Konkurrenz darstellte, aber hätte werden können, das förmliche Verschenken der Immobilien an Westdeutsche durch die kriminelle Treuhand, die Invasion der drittklassigen VerwaltungsBesserwessis in den Osten u.s.w..

Die Folgen wird der Osten noch lange, sehr lange oder sogar immer spüren. Alle großen Industrieunternehmen des Westens haben bestenfalls mal eine Niederlassung im Osten, die man je nach Bedarf eben auch wieder schließen kann. Ein industriebegleitender Mittelstand, also z.B. Zulieferbetriebe für die Autoindustrie, siedeln sich meist zentral, an den Schnittpunkten dieser Industrie an – der Osten ist einfach zu weit weg.

Neue Industrien, wie First Solar Frankfurt/O. oder Solarworld Bitterfeld sind im Osten kläglich gescheitert und haben wieder tausende Menschen auf die Straße gesetzt. Im Westen wäre das Kanzlersache – im Osten ist das scheißegal. Banken und ganze Länder werden mit vielen Millarden Euro  „gerettet“ – die Menschen im Osten lässt man einfach fallen.

Die Infrastruktur des Ostens ist nachwievor miserabel und völlig überteuert. Im Osten ist der Toilettengang mindestens  1/3 teuer als im Westen, Strom, Wasser, Abwasser, Gas und viele weitere Dinge der Grundversorgung sind deutlich teurer. Schnelles Internet ist im Osten großflächig nicht vorhanden, selbst langsamste DSL Anschlüsse sucht man oft vergebens. Quelle

Hinzu kommt die neoliberale Politik der letzten 20 Jahre, die den Osten immer weiter abhängt und ganze Landstriche des Ostens werden zu Ghettos von HARTZern.

So Genosse Manfred Stolpe – das hast Du auch alles vergessen zu sagen und jetzt einfach Schwamm drüber wird nicht funktionieren. Nur mal eben schnell ein bisschen Opposition reicht nicht!  Erst wenn die SPD endlich kapiert was sie angerichtet hat, wenn sie wieder die Partei von August Bebel, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Herbert Wehner, Willy Brand und Helmut Schmidt wird, gibt es wieder Hoffnung auf „40%“

Aber das ist ein langer, sehr langer Weg und wird so, wie die SPD sich in diesen Tagen aufstellt, nicht gelingen und eins ist auch klar, wenn die SPD nicht mit den LINKEN kann, dann macht sie sich in dieser Parteienlandschaft überflüssig!