Blog

Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

Pressefreiheit: Wie Vietnams Großkonzern einen Regimekritiker in Berlin schikaniert
von Timur Vorkul am 15. Januar 2026 um 17:12
So klein kann sich ein Mensch inmitten von Vinhomes Wolkenkratzern vorkommen. – Alle Rechte […]
Landgericht Berlin: Doctolib wegen Irreführung der Versicherten gerügt
von Laura Jaruszewski am 15. Januar 2026 um 16:02
Landgericht Berlin gibt Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen Docotlib statt. – […]
875 Eltern und Kinder befragt: Social-Media-Verbot ist nicht die beste Lösung
von Sebastian Meineck am 15. Januar 2026 um 13:34
Familien wollen eine starke Elternrolle, wenn es um Social-Media-Regeln geht (Symbolbild) – […]
Wikipedia wird 25: Ein anderes Internet ist möglich
von Markus Reuter am 15. Januar 2026 um 5:00
Einen Wikipedia-Tauchgang kann man zum Beispiel in dem Artikel über Tulum starten. Viel Spaß! […]
linksunten.indymedia.org: Durchsuchungsanordnungen wegen des Archivs waren rechtswidrig
von Anna Biselli am 14. Januar 2026 um 10:54
Screenshot der Open-Posting-Seite im Jahr 2016 – CC-BY-SA 4.0 netzpolitik.orgIm August 2023 […]
Zugriff auf biometrische Polizeidaten: EU-Kommission will mit USA geheim verhandeln
von Matthias Monroy am 14. Januar 2026 um 10:09
Visafrei in die USA einreisen? Daran sollen künftig neue Bedingungen geknüpft sein. – […]

Die Saarländer sind stolz – aber bestimmt nicht wegen Anke Rehlinger
Anke Rehlinger sagt, die Saarländer seien sehr stolz. Da hat sie recht. Der Autor dieser Zeilen läuft zum Beispiel seit Tagen mit einem Schal der SV Elversberg durch Berlin, nur um zu zeigen, dass er aus dem selben Landkreis stammt wie das 7500 Einwohner fassende saarländische Dorf, das demnächst in der Bundesliga Union Berlin, den Der Beitrag Die Saarländer sind stolz – aber bestimmt nicht wegen Anke Rehlinger erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Merz bezeichnet Atomausstieg als „schweren strategischen Fehler“
Beim Neujahrsempfang der Wirtschaft in Halle an der Saale hat Friedrich Merz mit ungewöhnlicher Offenheit die deutsche Energiepolitik der vergangenen Jahre zerlegt. Der Ausstieg aus der Kernenergie sei, so der Kanzler, ein „schwerer strategischer Fehler“ gewesen. Deutschland zahle dafür heute einen hohen Preis: mit überhöhten Stromkosten, fehlenden Erzeugungskapazitäten und einer Energiewende, die weltweit ihresgleichen suche Der Beitrag Merz bezeichnet Atomausstieg als „schweren strategischen Fehler“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Lüth-Urteil: Das Verfassungsgerichtsurteil, das Daniel Günther dringend lesen sollte
Am 15. Januar 2026 feiert ein grundlegendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts seinen 68. Jahrestag: das sogenannte Lüth-Urteil, veröffentlicht am 15. Januar 1958. Es bildet bis heute den Grundstein der Verfassungsgerichts-Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, die Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert. Dieses Urteil und andere Entscheidungen des Gerichts, die darauf aufbauten, sollte vor allem ein CDU-Politiker studieren: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Der Beitrag Lüth-Urteil: Das Verfassungsgerichtsurteil, das Daniel Günther dringend lesen sollte erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Daniel Günther gegen die Pressefreiheit: Welche Konsequenzen drohen
Medien als „Feinde der Demokratie“ – und der Staat soll „Fakten checken“ und Verbote durchsetzen? Ministerpräsident Daniel Günther sorgte bei Markus Lanz für Empörung, als er Zensur und staatliche Kontrolle über Medien nicht ausschloss. Darüber spricht Maximilian Tichy mit Ralf Höcker, einem der renommiertesten Medienanwälte Deutschlands. Höcker erklärt, warum staatliches „Faktenchecking“ mit der Pressefreiheit unvereinbar Der Beitrag Daniel Günther gegen die Pressefreiheit: Welche Konsequenzen drohen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Von der Leyen lässt nicht vom Verrat an den Bürgern ab
In ganz Frankreich finden heute wieder Bauernproteste statt. Es geht gegen das Mercosur-Abkommen der EU, aber auch gegen die Maßnahmen der Regierung in Sachen Viehseuchen. Ein Kritikpunkt: Vieh wird massenhaft gekeult, wo man früher auf Quarantäne und eine mögliche Genesung der Tiere setzte. Den Bauern geht es auch um so etwas wie die Ernährungs-Souveränität Frankreichs: Der Beitrag Von der Leyen lässt nicht vom Verrat an den Bürgern ab erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Markus Söder hat Friedrich Merz’ Verteidigungslinie zertrümmert
Monatelang ebbte die von Woche um Woche zunehmende und immer breitere Kritik an dem parteilosen Kulturstaatsminister und Kanzler-Amigo Wolfram Weimer nicht ab. Umfangreiche Urheberrechtsverstöße, Abmahnungen, Löschungen, weitere Abmahnungen, weitere Löschungen. In jeder Woche neue Skandale, bei etwas, das jahrelang offen vor allen Redaktionen lag und dennoch erst von Alexander Wallasch angestoßen wurde. Und danach wie Der Beitrag Markus Söder hat Friedrich Merz’ Verteidigungslinie zertrümmert erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Privacy Overview

Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung beim Navigieren durch die Website zu verbessern. Von diesen werden die nach Bedarf kategorisierten Cookies in Ihrem Browser gespeichert, da sie für das Funktionieren der Grundfunktionen der Website unerlässlich sind. Wir verwenden auch Cookies von Drittanbietern, die uns helfen zu analysieren und zu verstehen, wie Sie diese Website nutzen. Diese Cookies werden nur mit Ihrer Zustimmung in Ihrem Browser gespeichert. Sie haben auch die Möglichkeit, diese Cookies abzulehnen. Wenn Sie sich jedoch von einigen dieser Cookies abmelden, kann dies Ihr Surferlebnis beeinträchtigen.

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.

Necessary

immer aktiv

Notwendige Cookies sind absolut notwendig, damit die Website ordnungsgemäß funktioniert. Diese Cookies gewährleisten anonym grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website. Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_GRECAPTCHA	5 months 27 days	This cookie is set by the Google recaptcha service to identify bots to protect the website against malicious spam attacks.
cookielawinfo-checbox-analytics	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checbox-functional	11 months	The cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checbox-others	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-advertisement	1 year	Set by the GDPR Cookie Consent plugin, this cookie is used to record the user consent for the cookies in the "Advertisement" category .
cookielawinfo-checkbox-necessary	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-performance	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
CookieLawInfoConsent	1 year	Records the default button state of the corresponding category & the status of CCPA. It works only in coordination with the primary cookie.
PHPSESSID	session	This cookie is native to PHP applications. The cookie is used to store and identify a users' unique session ID for the purpose of managing user session on the website. The cookie is a session cookies and is deleted when all the browser windows are closed.
viewed_cookie_policy	11 months	The cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.

Functional

Funktionale Cookies helfen dabei, bestimmte Funktionen auszuführen, wie z. B. das Teilen des Inhalts der Website auf Social-Media-Plattformen, das Sammeln von Rückmeldungen und andere Funktionen von Drittanbietern. Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.

Cookie	Dauer	Beschreibung
__cf_bm	30 minutes	This cookie, set by Cloudflare, is used to support Cloudflare Bot Management.

Performance

Performance-Cookies werden verwendet, um die wichtigsten Leistungsindizes der Website zu verstehen und zu analysieren, was dazu beiträgt, den Besuchern ein besseres Benutzererlebnis zu bieten. Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_gat	1 minute	This cookie is installed by Google Universal Analytics to restrain request rate and thus limit the collection of data on high traffic sites.

Analytics

Analytische Cookies werden verwendet, um zu verstehen, wie Besucher mit der Website interagieren. Diese Cookies helfen bei der Bereitstellung von Informationen zu Metriken wie Anzahl der Besucher, Absprungrate, Verkehrsquelle usw. Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_ga	2 years	The _ga cookie, installed by Google Analytics, calculates visitor, session and campaign data and also keeps track of site usage for the site's analytics report. The cookie stores information anonymously and assigns a randomly generated number to recognize unique visitors.
_gid	1 day	Installed by Google Analytics, _gid cookie stores information on how visitors use a website, while also creating an analytics report of the website's performance. Some of the data that are collected include the number of visitors, their source, and the pages they visit anonymously.
CONSENT	2 years	YouTube sets this cookie via embedded youtube-videos and registers anonymous statistical data.
MicrosoftApplicationsTelemetryDeviceId	7 years 4 months 1 day 19 hours 30 minutes	Microsoft sets this cookie to install a unique device ID that is used to track how users behave and interact with the Microsoft application on the device.
MicrosoftApplicationsTelemetryFirstLaunchTime	7 years 4 months 1 day 19 hours 30 minutes	Microsoft sets this cookie to help site users be distinguished from one another. The cookie gathers data about user's visits, such as the pages that are relevant.
vuid	2 years	Vimeo installs this cookie to collect tracking information by setting a unique ID to embed videos to the website.

Werbe-Cookies werden verwendet, um Besuchern relevante Anzeigen und Marketingkampagnen bereitzustellen. Diese Cookies verfolgen Besucher über Websites hinweg und sammeln Informationen, um angepasste Anzeigen bereitzustellen. Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.

Cookie	Dauer	Beschreibung
VISITOR_INFO1_LIVE	5 months 27 days	A cookie set by YouTube to measure bandwidth that determines whether the user gets the new or old player interface.
YSC	session	YSC cookie is set by Youtube and is used to track the views of embedded videos on Youtube pages.
yt-remote-connected-devices	never	YouTube sets this cookie to store the video preferences of the user using embedded YouTube video.
yt-remote-device-id	never	YouTube sets this cookie to store the video preferences of the user using embedded YouTube video.
yt.innertube::nextId	never	This cookie, set by YouTube, registers a unique ID to store data on what videos from YouTube the user has seen.
yt.innertube::requests	never	This cookie, set by YouTube, registers a unique ID to store data on what videos from YouTube the user has seen.

Others

Andere nicht kategorisierte Cookies sind solche, die analysiert werden und noch nicht in eine Kategorie eingeordnet wurden. Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.

Cookie	Dauer	Beschreibung
wp_api	past	No description
wp_api_sec	past	No description
wpcom_highlander_3pc_check	session	No description

Cookies, DSGVO & TTDSG