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Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

Banken und Vermögensverwalter: Milliardeninvestitionen aus Europa fließen in Palantir
von Anna Biselli am 1. April 2026 um 11:54
Die Investitionen aus Europa in Palantir haben sich deutlich erhöht. – Gemeinfrei-ähnlich […]
KeepItOn-Bericht: Immer mehr Netzsperren wegen Konflikten
von Tomas Rudl am 1. April 2026 um 9:09
Netzsperren sind ein zunehmend beliebtes Mittel, um bei Konflikten Menschen von Informationen […]
EU-Recht geht vor: Kein Spielraum für deutsches Social-Media-Verbot
von Sebastian Meineck am 1. April 2026 um 7:56
Einfach so verbieten geht wohl nicht. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / […]
Ungarn im Wahlkampf: Mit allen Wassern verdreckt
von Tomas Rudl am 31. März 2026 um 15:27
Klammert sich mit aller Kraft an die Macht: der ungarische Premier Viktor Orbán. – Alle […]
Strafrecht allein reicht nicht: Sieben Köpfe gegen digitale Gewalt
von Sebastian Meineck am 31. März 2026 um 12:07
Obere Reihe: Isa Schaller, Elizabeth Ávila González, Anne Roth; untere Reihe: Theresia Rasche, […]
Recht auf Reparatur: Der lange Weg zu einer nachhaltigen Konsumkultur
von Laura Jaruszewski am 30. März 2026 um 14:03
Wohin führt uns unsere Konsumkultur? – CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.org / Laura […]

Preise für Benzin und Diesel steigen wie nach Plan
Der NDR verkündete, dass die Regierung die Preise für Benzin und Diesel senken will, dass sie ab Dienstag einen staatlich festgelegten Höchstpreis festlegt und die Mehrwertsteuer auf Treibstoffe auf 8 % senkt. Der Höchstverkaufspreis für Benzin und Diesel wird künftig täglich neu festgelegt. Allerdings in Polen, nicht in Deutschland. Das sind nicht die Maßnahmen der Der Beitrag Preise für Benzin und Diesel steigen wie nach Plan erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Regierung sichert sich eine willfährige Spitze im Bundesrechnungshof
In einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat gilt das Prinzip Gewaltenteilung: Legislative, Exekutive und Judikative üben ihre Aufgaben unabhängig (!) voneinander aus. Mehr noch: Sie kontrollieren sich gleichberechtigt gegenseitig. Das ist die Theorie. Realiter aber verschmelzen die drei „Gewalten“ immer mehr. Willfährig flankiert von einem Schattenimperium an links-woken Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) und einer ebenso gestrickten Szene an Alt-Medien inklusive Der Beitrag Regierung sichert sich eine willfährige Spitze im Bundesrechnungshof erschien zuerst auf Tichys Einblick.
SPD stürzt auf Rekordtief: Klingbeil und Bas führen die leere Partei immer tiefer ins Elend
Die SPD ist politisch ausgezehrt. Im aktuellen Deutschlandtrend fällt sie in der Umfrage auf zwölf Prozent. 83 Prozent der Bürger sind mit der SPD unzufrieden – Lars Klingbeil und Bärbel Bas rauschen bei den Beliebtheitswerten gleich mit nach unten. Klingbeil kommt nur noch auf 18 Prozent Zustimmung, Bas auf 15. Damit ist der Befund klarer Der Beitrag SPD stürzt auf Rekordtief: Klingbeil und Bas führen die leere Partei immer tiefer ins Elend erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Spiegel, Fernandes, HateAid, Hubig: Der Plot kollabiert an seinen Widersprüchen
Was unter Aufbietung aller politmedialen Kanäle als moralische Großoffensive aufgezogen wurde, liegt nur wenige Tage später als Trümmerhaufen da. Nicht, weil Kritiker übertrieben hätten. Sondern weil die Beteiligten einander selbst immer weiter selbst widerlegen. Der Spiegel schrieb die Erzählung groß. HateAid lieferte den moralischen Unterbau. Hubigs Ministerium formte daraus politischen Handlungsdruck. Die Öffentlich-Rechtlichen trommelten mit. Der Beitrag Spiegel, Fernandes, HateAid, Hubig: Der Plot kollabiert an seinen Widersprüchen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Rotgrüne Afghanen-Schleusung: Wie eine NGO 17.000 Namen auf einmal durchs System drückte
Immer von neuem wird der unglaubliche Aufwand deutlich, den die Ampel-Bundesregierung unternahm, um möglichst viele Afghanen nach Deutschland zu bringen. Nun kommt ein weiteres Detail zum Vorschein, das ebenso den wahnwitzigen Finanz- und Personalaufwand beleuchtet wie die Verrenkungen, die vor allem Rot und Grün unternahmen, um Afghanen mit NGO-Hilfe nach Deutschland zu bringen. Außenministerin Annalena Der Beitrag Rotgrüne Afghanen-Schleusung: Wie eine NGO 17.000 Namen auf einmal durchs System drückte erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Spanien-Blackout 2025: Neue Audioaufnahmen aus dem Senat belasten Regierung Sánchez schwer
Jetzt liegt schwarz auf weiß und im Ton vor, was die Regierung Sánchez politisch entschärfen, relativieren und im Dickicht technischer Formeln verbergen wollte. Der iberische Mega-Blackout vom April 2025 war nicht einfach ein diffuser Systemunfall, kein bedauerlicher Betriebsfehler und schon gar kein bloßes Naturereignis der modernen Stromwelt. Nach den Audioaufnahmen, die eine Untersuchungskommission des spanischen Der Beitrag Spanien-Blackout 2025: Neue Audioaufnahmen aus dem Senat belasten Regierung Sánchez schwer erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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