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Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

Public Domain Day: Diese Werke sind ab heute gemeinfrei
von Timur Vorkul am 1. Januar 2026 um 6:31
La grande parade (Le Cirque) von Ferdinand Léger, 1949. – Public Domain Ferdinand LégerMit […]
Neutralität und Grundgesetz: Widerstand ist Pflicht
von Esther Menhard am 31. Dezember 2025 um 6:00
Hannah Vos und Vivian Kube erklären die grundgesetzlichen Grenzen der Neutralität. – Alle […]
Digital Fights: Wir sagen tausend Male Dankeschön!
von netzpolitik.org am 30. Dezember 2025 um 12:02
Die Finanzierung von netzpolitik.org für 2026 ist gesichert. Wir sind überglücklich und […]
Huduma Namba: Wie Kenias Zivilgesellschaft die Totalerfassung der Bevölkerung bekämpfte
von Ingo Dachwitz am 30. Dezember 2025 um 9:24
Biometrische Erfassung für die staatliche Datenbank „Huduma Namba“ in Kipcherere, Bariongo […]
Dezentrale Netzwerke: „Es braucht dauerhaft zivilgesellschaftliche Power“
von Esther Menhard am 30. Dezember 2025 um 6:38
Vielfalt erhalten und Machtkonzentrationen verhindern – darum geht es bei dezentralen Netzwerken. […]
Digitale Brieftasche: „Auf einem ähnlich unguten Weg wie die elektronische Patientenakte“
von Daniel Leisegang am 29. Dezember 2025 um 18:11
Kommt es nach der ePA bald zum nächsten Notfall? – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch […]

Immer wieder brennen Kirchen in Europa
Wieder ist eine Kirche angezündet worden. Wieder heißt es, die Brandursache wäre unbekannt. Die Polizei würde ermitteln. Der Brand der Vondelkirche in Amsterdam reiht sich in eine Kette von Anschlägen gegen Kirchen, Kapellen und Kreuze und andere christliche Symbolik. Prominentestes und symbolträchtigstes Beispiel ist Notre Dame in Paris. Ich bin damit einverstanden, dass mir Inhalte Der Beitrag Immer wieder brennen Kirchen in Europa erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Bilanziert die Polizei Silvester 2026 nach woken Vorgaben?
Polizeisprecher Florian Nath sagte in einer ersten Bilanz gegen 3.30 Uhr heute Morgen, dass die Silvesternacht in Berlin nicht ganz so problematisch verlaufen ist wie in den vergangenen Jahren. „Wir haben keine schweren Verletzungen bei Kollegen und auch nicht bei feiernden Menschen. Und wir haben auch nicht so schwere Vorkommnisse und Sachbeschädigungen wie im letzten Der Beitrag Bilanziert die Polizei Silvester 2026 nach woken Vorgaben? erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Hat das iranische Volk eine Zukunft in Freiheit?
Die Frage nach der Zukunft des Iran ist längst keine rein geopolitische mehr. Sie ist eine existenzielle Frage nach Freiheit, Würde und politischer Selbstbestimmung eines Volkes, das seit Jahrzehnten zwischen religiöser Bevormundung, wirtschaftlicher Stagnation und internationaler Isolation lebt. Immer wieder ist der Iran zum Schauplatz von Protesten geworden, immer wieder wurden diese niedergeschlagen, relativiert oder Der Beitrag Hat das iranische Volk eine Zukunft in Freiheit? erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Merz’ Neujahrsansprache lässt für 2026 Böses ahnen
Festliche Politikeransprachen sind zu reinen Parteipropaganda-Events verkommen. Im Grunde ist es nicht wert, seine Zeit für derartige Sprachspiele und deren medial glamouröse Präsentation zu opfern. Ihr Framing und die unangenehm deplatzierte Präsentation des Redners, mal vor nationalen Symbolen, mal vor dem Weihnachtsbaum, wirkt bizarr und unkompatibel mit den Werten der gegenwärtigen politischen Repräsentanz. Im Falle Der Beitrag Merz’ Neujahrsansprache lässt für 2026 Böses ahnen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Höhere Spritpreise als Weihnachtsgeschenk: ADAC bekämpft seine Mitglieder
Weihnachten ist das Fest der Geschenke. Man freut sich, man bedankt sich, man schweigt gnädig über misslungene Pullover. Was man an Weihnachten allerdings garantiert nicht braucht, sind ungefragte Belehrungen von Funktionären – erst recht nicht, wenn die direkt ins Portemonnaie greifen und sich selbst bedienen, statt etwas zu verschenken. Genau so ein Geschenk hat der Der Beitrag Höhere Spritpreise als Weihnachtsgeschenk: ADAC bekämpft seine Mitglieder erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Rückblick 2025: Quo vadis Rechtsstaat?
2025 war für den Rechtsstaat kein gutes Jahr. Prozesse, die eigentlich nie hätten geführt werden dürfen, Ermittlungen und Hausdurchsuchungen wegen Nichtigkeiten. Industriell ausgestellte Anzeigen von einigen Politikern wegen Bagatellen und Lächerlichkeiten. Auffallend dabei ist immer die Schlagseite. Während bestimmte Gruppen, selbst bei Kapitalverbrechen, mit größter Nachsicht, ja sogar Verständnis, durch Staatsanwaltschaft und Gerichte rechnen können, Der Beitrag Rückblick 2025: Quo vadis Rechtsstaat? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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