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Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

DSA: EU-Kommission verhängt 120-Millionen-Euro-Strafe gegen X
von Anna Ströbele Romero am 5. Dezember 2025 um 14:05
Kontrolliert X: Elon Musk, hier mit blauem Auge. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / […]
Geheimdienstreform: Der MAD hat ein neues Gesetz bekommen
von Anna Biselli am 5. Dezember 2025 um 11:06
Martina Rosenberg ist die Präsidentin des MAD (Archivbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO […]
Datenatlas der Bundesdruckerei: Verwaltungsmodernisierung von vorvorgestern
von Esther Menhard am 4. Dezember 2025 um 16:12
Schwere Last: der Datenatlas der Bundesdruckerei (Symbolbild)Der Datenatlas soll die […]
Neues Polizeigesetz: Berlin wirft die Freiheit weg
von Martin Schwarzbeck am 4. Dezember 2025 um 10:46
Auf Demonstrationen (wie hier am 1. Mai) filmt die Berliner Polizei bereits fleißig mit. Künftig […]
Digital Fights: Digital Knights: Wir kämpfen gegen die Überwachung mit Palantir
von netzpolitik.org am 4. Dezember 2025 um 5:52
Wir lassen uns nicht einschüchtern. – CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.orgDie Software von […]
Pressefreiheit: Polizei behindert Presse bei Protesten in Gießen
von Markus Reuter am 3. Dezember 2025 um 15:31
In mehreren Fällen konnten Journalist:innen nicht so wie auf dem Bild aus nächster Nähe […]

Ohrfeigen für den Kanzler: Wie Deutschland seine Relevanz verspielte – TE-Wecker am 6. Dezember 2025
Die Bundeswehr erreicht niemanden mehr im Pentagon – Europa ist abgekoppelt. Generalleutnant Freuding schlägt Alarm. Russland erteilt Merz eine diplomatische Ohrfeige: „Du bist aus dem Spiel und hast ja jetzt nichts mehr zu sagen!“ Washington warnt gleichzeitig vor der „zivilisatorischen Auslöschung Europas“. Eine neue Ära beginnt – ohne EU. Trump baut währenddessen seine eigene Militärachse Der Beitrag Ohrfeigen für den Kanzler: Wie Deutschland seine Relevanz verspielte – TE-Wecker am 6. Dezember 2025 erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Was ist eigentlich mit Deutschland los?
Ebert zeichnet den an sich erstaunlichen Prozess nach, wie die in der akademischen Welt entwickelte postmoderne Weltanschauung, die man etwas vereinfachend als „woke“ bezeichnen kann, innerhalb weniger Jahre voll auf den Alltag der Menschen durchgeschlagen hat: Galt die Auffassung, dass ein Mann eine Frau sein könne, bei Monthy Python noch als Witz, verliert man heute Der Beitrag Was ist eigentlich mit Deutschland los? erschien zuerst auf Tichys Einblick.
„Palästina“ und das Machtstreben des „Globalen Südens“
Nach einer durchaus verbreiteten Meinung sind die kriegerischen Konfrontationen der Gegenwart brandgefährliche Katastrophen, die dennoch im Grunde leicht zu beenden sind. Die gegnerischen Seiten müssten nur „aufeinander zugehen“, und schon könnten die Gegensätze überwunden werden, heißt es. Aber ein solches Weltbild erweist sich als Illusion, wenn übergriffige Ansprüche im Raum stehen. Wenn also eine Seite Der Beitrag „Palästina“ und das Machtstreben des „Globalen Südens“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Amerikas Sicherheitsstrategie: Europa als zivilisationsmüder Problemfall
Europa steht in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA nicht nur als Krisenfall, sondern als Warnbild. Wörtlich ist von der „drastischen Aussicht einer zivilisatorischen Auslöschung“ die Rede – und Washington kündigt an, gezielt „patriotische“ Parteien in Europa zu unterstützen, um eine Zukunft zu verhindern, in der „bestimmte NATO-Mitglieder mehrheitlich nicht-europäisch“ werden. Deutlicher kann man einem Der Beitrag Amerikas Sicherheitsstrategie: Europa als zivilisationsmüder Problemfall erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Die Koalition führt die Wehrpflicht wieder ein – aber ohne es so zu nennen
Der Bundestag hat mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD ein Gesetz beschlossen, das angeblich einen „freiwilligen Wehrdienst“ einführt, in Wirklichkeit aber die Rückkehr der Wehrpflicht vorbereiten soll. Bei der CDU/CSU stimmten alle Abgeordneten für das Gesetz, zwei gaben keine Stimme ab. Bei der SPD gab es eine Gegenstimme und zwei nicht abgegebene Stimmen. Dass Der Beitrag Die Koalition führt die Wehrpflicht wieder ein – aber ohne es so zu nennen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Auf Deutsche in der NATO setzten die USA einst – nun auf beide nicht mehr
Die Kommunikation mit dem US-Pentagon sei „cut off“, meldete Generalleutnant Christian Freuding der Öffentlichkeit über ein Interview mit „The Atlantic“. Weiß der Inspekteur des Heeres es wie seine Posaunenpolitiker nicht? Niemandem trauen die USA von Berlin bis Paris und London bis Madrid. Nicht erst Trumps New America, sondern schon lange davor. Die spanischen Sozialisten-Regierungen sehen Der Beitrag Auf Deutsche in der NATO setzten die USA einst – nun auf beide nicht mehr erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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