Blog

Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

Recht auf Reparatur: Der lange Weg zu einer nachhaltigen Konsumkultur
von Laura Jaruszewski am 30. März 2026 um 14:03
Wohin führt uns unsere Konsumkultur? – CC-BY-NC-SA 4.0 netzpolitik.org / Laura […]
Anhörung in Sachsen: Noch viele Baustellen bei Polizeirechtsnovelle
von Leonhard Pitz am 30. März 2026 um 12:05
Die Novelle für ein sächsisches Polizeigesetz hat noch einige offene Baustellen. – Alle […]
Breakpoint: Soziale Medien müssen langweiliger werden
von Carla Siepmann am 29. März 2026 um 6:34
Scrollen, scrollen, immer weiter scrollen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch […]
KW 13: Die Woche, als Tausende gegen digitale Gewalt auf die Straße gingen
von Sebastian Meineck am 28. März 2026 um 7:25
Die 13. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 151.177 Zeichen […]
Mehr als ein Ausweis: Das soll die digitale Brieftasche in Deutschland können
von Daniel Leisegang am 27. März 2026 um 16:16
Will für sein Haus Gestaltungsmacht: Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU). – Alle […]
Lieferando, Wolt & Co.: „Brutaler Manchesterkapitalismus, der die Rechte von Arbeitnehmern aushöhlt“
von Laura Jaruszewski am 27. März 2026 um 13:17
Der Rechtsanwalt Martin Bechert vertritt Kurierfahrer*innen gegenüber Plattformen vor Gericht. […]

Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit
Sie sei „geschockt“ über das Urteil, bekennt Päivi Räsänen, ehemalige finnische Innenministerin und langjährige Abgeordnete des finnischen Parlaments. Mit drei zu zwei Stimmen war sie am 26. März 2026 vom obersten finnischen Gerichtshof in dritter und letzter Instanz gemäß einem „Hassrede“-Paragrafen für schuldig befunden worden. Der Schlusspunkt eines Prozesses, der weit über Finnland hinaus Aufsehen Der Beitrag Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Krankenkasse-Reform-Vorschläge: Mehr zahlen, weniger bekommen
Die von Nina Warken eingesetzte Finanzkommission Gesundheit hat ihren ersten Bericht vorgelegt 66 Vorschläge, gebündelt aus über 1.700 eingereichten Maßnahmen, sollen ein System stabilisieren, das längst in eine strukturelle Schieflage geraten ist. Aber wie zu erwarten war, wird das eigentliche Problem, nämlich die Versicherung von Bürgergeldempfängern, für deren Kosten der Staat nicht vollumfänglich aufkommt, erst Der Beitrag Krankenkasse-Reform-Vorschläge: Mehr zahlen, weniger bekommen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Staatsschutz außer Rand und Band wegen „Alles für Deutschland“
Der Staatsschutz ermittelt gegen das Medium Achse des Guten. Der Vorwurf: „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“. Grundlage ist der berüchtigte § 86a StGB – ein Paragraph, der längst nicht mehr nur Extremismus bekämpft, sondern zunehmend zur Disziplinierung politisch unerwünschter Meinungen eingesetzt wird. Nun trifft es offen Journalisten. Achse-Autor Ansgar Neuhof hatte in seinem Der Beitrag Staatsschutz außer Rand und Band wegen „Alles für Deutschland“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Deutschland braucht Energiewirtschaft ohne Staat
„Die Energiewende, so wie man sie angedacht hatte, ist leider gescheitert!“ Das sagt der Professor für Thermodynamik André Thess im Gespräch mit dem TE-Wecker. Deutschland emittiere trotz enormer Investitionen weiterhin deutlich mehr CO2 pro Kopf als etwa Frankreich, das stark auf Kernenergie setzt. Gleichzeitig sei die Stromversorgung weder stabil noch preisgünstig. Die Energiewende habe damit Der Beitrag Deutschland braucht Energiewirtschaft ohne Staat erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Gefahr im Verzug: Auf dem Weg zur Bankenunion
Der vergangene Donnerstag war ein besonderer Tag im Betrieb des Europäischen Parlaments. Überraschendes ereignete sich. Die von der Union getragene EVP-Fraktion stimmte mit den nationalkonservativen Parteien für eine Migrationswende, gegen die von Bundeskanzler Friedrich Merz propagierte Chatkontrolle und für eine Abschwächung des Lieferkettengesetzes. Eine interessante, paradigmatische Kehre, aber noch kein Grund zur Freude, da das Der Beitrag Gefahr im Verzug: Auf dem Weg zur Bankenunion erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Den Golfkrieg verfolgt jeder, die Neuordnung der Welt nur wenige
Kein Detail ist zu klein, um es nicht im Internet zu verfolgen. So ein Krieg bringt doch eine Story nach der anderen. Ob in der Ukraine oder am Golf. Kommentierer gibt’s zahllose, die Trump sagen, was er falsch macht und unbedingt tun oder unterlassen müsste. Die Reflexe „der Europäer“ sind langweilig überschaubar. Ukraine-Selenskyi ergänzt seine Der Beitrag Den Golfkrieg verfolgt jeder, die Neuordnung der Welt nur wenige erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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