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Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

Gesetz gegen digitale Gewalt: Diese Deepfakes sollen künftig strafbar sein
von Chris Köver am 24. März 2026 um 16:16
Justizministerin Stefanie Hubig: Ihr Haus arbeitet schon länger an einem Gesetz gegen digitale […]
BAMF: Asylbehörde gibt wieder deutlich mehr Daten an Geheimdienste und Polizei weiter
von Anna Biselli am 24. März 2026 um 14:27
Im BAMF sitzen auch Mitarbeitende anderer Behörden als „Verbindungsbeamte“. – Alle […]
Der Fall Collien Fernandes: Ein mächtiges politisches Momentum
von Sebastian Meineck am 24. März 2026 um 13:09
Schild von der Demo gegen digitale Gewalt am 22. März in Berlin – Alle Rechte vorbehalten […]
Attacken bei Signal und WhatsApp: Immer mehr Spuren beim Messenger-Phishing weisen auf Russland
von Markus Reuter am 24. März 2026 um 12:30
Betroffen sind die Messenger WhatsApp und Signal. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / […]
Gewalt gegen Frauen: Ein Gesetz stürzt noch kein Patriarchat
von Chris Köver am 23. März 2026 um 11:49
Dieses Problem wird Bundesjustizministerin Hubig nicht allein mit dem Strafrecht in den Griff […]
Pilotprojekt der Polizei Berlin: Ohne Plan und ohne Partner
von Anna Biselli am 23. März 2026 um 9:19
Die Polizei Berlin will Risiken besser einschätzen können. – Gemeinfrei-ähnlich […]

Wie eine neue Ifo-Studie Integration zur Bringschuld des Staates macht
Wenn mehr Speiseeis verkauft wird, steigt die Zahl an Sonnenbränden. Das ist so ein Beispiel, das auch für Schüler und Studenten konkret nachvollziehbar macht, dass eine Korrelation keine Kausalität ist. Denn Eiskonsum dürfte kaum zu einer entzündlichen Hautreizung führen – beides häuft sich nur zufällig, wenn die Sommersonne scheint. Aber manchmal brauchen anscheinend auch gestandene Der Beitrag Wie eine neue Ifo-Studie Integration zur Bringschuld des Staates macht erschien zuerst auf Tichys Einblick.
USA weisen den Weg aus der Alternativlosigkeit
In Tennessee und Alabama entsteht Großes. Ein japanisch-amerikanisches Gemeinschaftsprojekt wird in den nächsten fünf Jahren mehrere sogenannte kleine modulare Atomreaktoren (SMR) des Typs BWRX-300 an das Stromnetz bringen. Beinahe ein Prozent der amerikanischen Stromproduktion, etwas mehr als drei Gigawatt, sollen die Reaktoren, die von den Firmen Hitachi und GE Vernova konstruiert werden, dem bestehenden Energiemix Der Beitrag USA weisen den Weg aus der Alternativlosigkeit erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Bei Maischberger: Winkel spricht von „Reform-Lockdown“ – konkret wird er nicht
Die Journalistenrunde mit Ulrike Herrmann von der linksradikalen taz, Beatrice Achterberg von der NZZ und Theo Koll (ZDF) will die Wahl in Rheinland-Pfalz erklären. Auf die Frage, ob ihn das Ergebnis überrascht habe, sagt Koll: „Ehrlich gesagt ja.“ Da war wohl der Wunsch Vater des Gedankens; der Niedergang der SPD ist nun wirklich nicht mehr Der Beitrag Bei Maischberger: Winkel spricht von „Reform-Lockdown“ – konkret wird er nicht erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche zweifelt an starren „Klimazielen“ der EU
Bemerkenswerte Worte von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche bei der Energiekonferenz CERAWeek in Houston. Sie hat dort ausdrücklich vor Engpässen bei der Versorgung mit Treibstoff gewarnt. „Noch sehen wir keine Knappheiten beim Volumen, aber wenn der Konflikt nicht endet, rechnen wir damit vermutlich Ende April oder im Mai“, sagte Reiche. Aktuell gebe es keine Engpässe beim Volumen, Der Beitrag Bundeswirtschaftsministerin Reiche zweifelt an starren „Klimazielen“ der EU erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Steinmeier belehrt die Bundesregierung zum Iran
„Unsere Außenpolitik wird nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen.“ So spricht der Bundespräsident in seiner Festrede zum 75. Jahrestag der Wiedergründung des Auswärtigen Amts in Berlin. Mit erhobenem Zeigefinger legt Frank-Walter Steinmeier nach: Der Krieg gegen das iranische Mullah-Regime sei „völkerrechtswidrig“. Das 70-jährige Staatsoberhaupt mischt sich damit in die aktuelle Außenpolitik der Der Beitrag Steinmeier belehrt die Bundesregierung zum Iran erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Bei Lanz: Barley stammelt die SPD ins Grab
Die EU-Abgeordnete Katarina Barley ist eines von zehn (!) Vorstandsmitgliedern der SPD. Und offenbar das einzige, das sich noch zu Markus Lanz traut. Tim Klüssendorf stellt sich lieber bei Louis Klamroth bloß. Und selbst Karl Lauterbach, früher Gesundheitsminister, jetzt einfacher Parteikader, wählt in diesen schwierigen Zeiten lieber das Buffet bei Caren Miosga, obwohl das bei Der Beitrag Bei Lanz: Barley stammelt die SPD ins Grab erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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