Blog

Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

BAMF: Über 25 Millionen Euro für eine Asyl-Blockchain
von Anna Biselli am 12. Februar 2026 um 9:25
Goldene Ketten sind besonders teuer (Symbolbild). – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch […]
Australisches Modell: „Ein Social-Media-Verbot macht den Jugendschutz schlechter“
von Sebastian Meineck am 11. Februar 2026 um 11:17
Stephan Dreyer erforscht das Aufwachsen mit digitalen Medien. – Porträt: Stephan Dreyer; […]
Trotz Sicherheitsbedenken: Düsseldorfer Stadtrat will anonyme digitale Abstimmungen
von Martin Schwarzbeck am 11. Februar 2026 um 10:49
Wahlurne oder Mülleimer? Bei anonymen digitalen Abstimmungen weiß man nie sicher, wo die Stimme […]
Umfrage: Hälfte der Deutschen will Verbot der Plattform X bei weiteren Rechtsverstößen
von Markus Reuter am 11. Februar 2026 um 3:55
Figur von Elon Musk beim Karneval in Viareggio in Italien. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / […]
Selbstbestimmungsgesetz in Baden-Württemberg: „Die automatische Datenweitergabe ist ein Skandal“
von Timur Vorkul am 10. Februar 2026 um 18:19
Was wurde aus dem Selbstbestimmungsgesetz? In Bayern und nun auch in Baden-Württemberg sollen […]
Werbung auf Instagram: „Das Wort Demokratie kann problematisch sein“
von Ingo Dachwitz am 10. Februar 2026 um 8:25
Meta verbietet seit kurzem Werbung, die der Konzern zu politisch findet. – […]

CDU will Doppelspitze und spekuliert über Angela Merkel als Bundespräsidentin
Es grünt so grün, wenn Spaniens Blüten blühen. So singt Eliza im Musical „My fair lady“, wenn Higgins ihr endlich das Sprachniveau beigebracht hat, das als Erkennungsmerkmal seiner Klasse gilt. Grün, grün, grün sind alle meine Gedanken. Das ist das Lied, dass die ehemalige FDJ-Funktionärin Angela Merkel der CDU in den zwei Jahrzehnten ihrer Regentschaft Der Beitrag CDU will Doppelspitze und spekuliert über Angela Merkel als Bundespräsidentin erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Tichys Einblick 03-2026: Unsere Besten
Die neue Ausgabe 03-2026 von ‚Tichys Einblick‘ jetzt im Handel oder direkt als PDF erhältlich. Die Themen der aktuellen Ausgabe: Titel: Unsere Besten Das Narrenschiff auf Endzeitkurs Weitere Themen: Titel Hello Lenin! – Eine breite Front von der Linkspartei über die SPD bis zu Teilen der CDU findet ganz offen Gefallen an der Bekämpfung von Unternehmern, Der Beitrag Tichys Einblick 03-2026: Unsere Besten erschien zuerst auf Tichys Einblick.
EU-Sanktionen: Strafen ohne Richter und Urteil
Die Vorlage heißt in unvergleichlichem Bürokratendeutsch „Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union“. Dahinter verbergen sich neue Regeln für die Durchsetzung von EU-Sanktionen. Grundlage ist eine EU-Richtlinie, die alle Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, Sanktionen einheitlich anzuwenden. Viele Verstöße gegen EU-Sanktionen galten juristisch bisher als Ordnungswidrigkeiten. Künftig werden die Der Beitrag EU-Sanktionen: Strafen ohne Richter und Urteil erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Mitten in der Krise: Streiks für viel mehr Geld im öffentlichen Dienst
Die Industrie rauscht in Deutschland den Bach runter, zehntausende Jobs gehen verloren, die Arbeitslosenzahlen steigen und die Staatskassen sind leer. Was macht der öffentliche Dienst und seine Kampagnen-Gewerkschaft Verdi? Sie streiken mitten in einer der größten Krisen Deutschlands. Der Beamtenbund (dbb) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sind beim Streikwahnsinn auch mit von der Der Beitrag Mitten in der Krise: Streiks für viel mehr Geld im öffentlichen Dienst erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Selenskyj fordert konkretes Datum für den EU-Beitritt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf eine klare Perspektive für den EU-Beitritt seines Landes: Auf X forderte er, dass ein konkretes Datum für die Aufnahme der Ukraine in die EU Bestandteil eines zukünftigen Abkommens zur Beendigung des Krieges sein müsse. „I want a specific date. If in the agreement, under which America, Russia – Der Beitrag Selenskyj fordert konkretes Datum für den EU-Beitritt erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Rechtsgutachten: Habecks Windradgesetz verfassungswidrig
Der sogenannte „Windkraft-Turbo“ des früheren grünen Ministers Robert Habeck ist verfassungswidrig. Habeck hatte bekanntlich viele Rechte ausgehebelt, damit Anwohner praktisch kaum mehr Einsprüche gegen Windräder erheben können. So wollte er seiner Windindustrie freie Bahn verschaffen, damit die noch schneller Windräder in die Wälder pflanzen und die Profite steigern konnten. Wir haben darüber häufig berichtet. Jetzt Der Beitrag Rechtsgutachten: Habecks Windradgesetz verfassungswidrig erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Privacy Overview

Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung beim Navigieren durch die Website zu verbessern. Von diesen werden die nach Bedarf kategorisierten Cookies in Ihrem Browser gespeichert, da sie für das Funktionieren der Grundfunktionen der Website unerlässlich sind. Wir verwenden auch Cookies von Drittanbietern, die uns helfen zu analysieren und zu verstehen, wie Sie diese Website nutzen. Diese Cookies werden nur mit Ihrer Zustimmung in Ihrem Browser gespeichert. Sie haben auch die Möglichkeit, diese Cookies abzulehnen. Wenn Sie sich jedoch von einigen dieser Cookies abmelden, kann dies Ihr Surferlebnis beeinträchtigen.

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.

Necessary

immer aktiv

Notwendige Cookies sind absolut notwendig, damit die Website ordnungsgemäß funktioniert. Diese Cookies gewährleisten anonym grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website. Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_GRECAPTCHA	5 months 27 days	This cookie is set by the Google recaptcha service to identify bots to protect the website against malicious spam attacks.
cookielawinfo-checbox-analytics	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checbox-functional	11 months	The cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checbox-others	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-advertisement	1 year	Set by the GDPR Cookie Consent plugin, this cookie is used to record the user consent for the cookies in the "Advertisement" category .
cookielawinfo-checkbox-necessary	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-performance	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
CookieLawInfoConsent	1 year	Records the default button state of the corresponding category & the status of CCPA. It works only in coordination with the primary cookie.
PHPSESSID	session	This cookie is native to PHP applications. The cookie is used to store and identify a users' unique session ID for the purpose of managing user session on the website. The cookie is a session cookies and is deleted when all the browser windows are closed.
viewed_cookie_policy	11 months	The cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.

Functional

Funktionale Cookies helfen dabei, bestimmte Funktionen auszuführen, wie z. B. das Teilen des Inhalts der Website auf Social-Media-Plattformen, das Sammeln von Rückmeldungen und andere Funktionen von Drittanbietern. Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.

Cookie	Dauer	Beschreibung
__cf_bm	30 minutes	This cookie, set by Cloudflare, is used to support Cloudflare Bot Management.

Performance

Performance-Cookies werden verwendet, um die wichtigsten Leistungsindizes der Website zu verstehen und zu analysieren, was dazu beiträgt, den Besuchern ein besseres Benutzererlebnis zu bieten. Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_gat	1 minute	This cookie is installed by Google Universal Analytics to restrain request rate and thus limit the collection of data on high traffic sites.

Analytics

Analytische Cookies werden verwendet, um zu verstehen, wie Besucher mit der Website interagieren. Diese Cookies helfen bei der Bereitstellung von Informationen zu Metriken wie Anzahl der Besucher, Absprungrate, Verkehrsquelle usw. Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_ga	2 years	The _ga cookie, installed by Google Analytics, calculates visitor, session and campaign data and also keeps track of site usage for the site's analytics report. The cookie stores information anonymously and assigns a randomly generated number to recognize unique visitors.
_gid	1 day	Installed by Google Analytics, _gid cookie stores information on how visitors use a website, while also creating an analytics report of the website's performance. Some of the data that are collected include the number of visitors, their source, and the pages they visit anonymously.
CONSENT	2 years	YouTube sets this cookie via embedded youtube-videos and registers anonymous statistical data.
MicrosoftApplicationsTelemetryDeviceId	7 years 4 months 1 day 19 hours 30 minutes	Microsoft sets this cookie to install a unique device ID that is used to track how users behave and interact with the Microsoft application on the device.
MicrosoftApplicationsTelemetryFirstLaunchTime	7 years 4 months 1 day 19 hours 30 minutes	Microsoft sets this cookie to help site users be distinguished from one another. The cookie gathers data about user's visits, such as the pages that are relevant.
vuid	2 years	Vimeo installs this cookie to collect tracking information by setting a unique ID to embed videos to the website.

Werbe-Cookies werden verwendet, um Besuchern relevante Anzeigen und Marketingkampagnen bereitzustellen. Diese Cookies verfolgen Besucher über Websites hinweg und sammeln Informationen, um angepasste Anzeigen bereitzustellen. Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.

Cookie	Dauer	Beschreibung
VISITOR_INFO1_LIVE	5 months 27 days	A cookie set by YouTube to measure bandwidth that determines whether the user gets the new or old player interface.
YSC	session	YSC cookie is set by Youtube and is used to track the views of embedded videos on Youtube pages.
yt-remote-connected-devices	never	YouTube sets this cookie to store the video preferences of the user using embedded YouTube video.
yt-remote-device-id	never	YouTube sets this cookie to store the video preferences of the user using embedded YouTube video.
yt.innertube::nextId	never	This cookie, set by YouTube, registers a unique ID to store data on what videos from YouTube the user has seen.
yt.innertube::requests	never	This cookie, set by YouTube, registers a unique ID to store data on what videos from YouTube the user has seen.

Others

Andere nicht kategorisierte Cookies sind solche, die analysiert werden und noch nicht in eine Kategorie eingeordnet wurden. Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.

Cookie	Dauer	Beschreibung
wp_api	past	No description
wp_api_sec	past	No description
wpcom_highlander_3pc_check	session	No description

Cookies, DSGVO & TTDSG