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Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

KW 11: Die Woche, in der wir uns über Pfusch am Bau aufregen
von Chris Köver am 14. März 2026 um 7:45
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 11. Kalenderwoche geht zu […]
Digital Fairness Act: EU-Kommission erwägt Ausschalt-Knopf für süchtig machende Designs
von Sebastian Meineck am 13. März 2026 um 10:32
Ein Schalter gegen süchtig machende Designs? (Symbolbild) – Vereinfachte Pixabay Lizenz […]
Polizeigesetz in Thüringen: „Das kehrt die Unschuldsvermutung um“
von Martin Schwarzbeck am 12. März 2026 um 15:51
Kein Fan von automatisierter Gesichtserkennung: Roland Hande von der Fraktion Die Linke im […]
Plötzlich Facebook-Lobbyistin: Irlands einst höchste Datenschützerin wechselt die Seite
von Timur Vorkul am 12. März 2026 um 15:33
Die ehemalige irische Datenschutzbeauftragte Helen Dixon auf der Suche nach ihrem Glück: diesmal […]
Gegen KI-Überwachungspläne: In Thüringen wächst ein zartes Pflänzchen Widerstand
von Martin Schwarzbeck am 12. März 2026 um 14:23
Thüringer*innen versuchen KI-gestützte Überwachung zu verhindern. – Gemeinfrei-ähnlich […]
Rat und Parlament einig: Verbot für sexualisierte Deepfakes rückt näher
von Anna Ströbele Romero am 12. März 2026 um 12:42
Sogenannte KI kann realistische Nacktbilder erzeugen (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich […]

Wer will Ungarns Wahl beeinflussen?
Am 5. März berichtete das von westlichen Geldgebern finanzierte investigative Portal Vsquare exklusiv und sensationell, dass enge Mitarbeiter des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Budapest ankekommen seien, um „sicherzustellen, dass Orbán die Wahl gewinnt”. Das Thema wurde sofort und begierig von Ungarns regierungskritischer Presse amplifiziert, und von der Oppositionspartei als Skandal bezeichnet. Das wiederum wurde Der Beitrag Wer will Ungarns Wahl beeinflussen? erschien zuerst auf Tichys Einblick.
INSA für TE: 49 % sehen Meinungsfreiheit als gefährdet an
Frankfurt. Um die Meinungsfreiheit in Deutschland ist es aus Sicht der Bundesbürger weiterhin nicht gut bestellt. 49 % der Erwachsenen sagen, dass die Meinungsfreiheit gefährdet ist. Im Osten Deutschlands (inklusive Berlin) sehen sogar 58 % die Meinungsfreiheit gefährdet, im Westen sind es 46 %. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA im Auftrag Der Beitrag INSA für TE: 49 % sehen Meinungsfreiheit als gefährdet an erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Belgiens Premierminister fordert Verhandlungen mit Russland über Energieversorgung
Die Realität des Ukraine-Krieges dringt langsam auch in jene politischen Räume der EU vor, in denen man sie unbedingt mit der EU-typischen moralinsauren Selbstgerechtigkeit ignorieren wollte. Belgiens Regierungschef Bart De Wever spricht jetzt aus, was in vielen europäischen Hauptstädten hinter vorgehaltener Hand längst diskutiert wird. Die Europäische Union müsse ihr obstruktives Handeln im Ukraine-Krieg aufgeben Der Beitrag Belgiens Premierminister fordert Verhandlungen mit Russland über Energieversorgung erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Békemenet in Budapest: Zehntausende gehen für Orbán auf die Straßen
Der ungarische Nationalfeiertag wurde in Budapest an diesem 15. März zu einer machtvollen Demonstration nationaler Geschlossenheit. Während in Westeuropa patriotische Regungen unter Generalverdacht stehen und jede offene Verbundenheit mit Nation, Tradition und Souveränität von Politik und Medien misstrauisch beäugt wird, zogen in Ungarns Hauptstadt wieder Tausende im Békemenet für Viktor Orbán auf die Straße. Mehrere Der Beitrag Békemenet in Budapest: Zehntausende gehen für Orbán auf die Straßen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Wahrheit statt Mehrheit? Das problematische Erbe von Jürgen Habermas
Dass die Wahrhaftigkeit nicht zu den politischen Tugenden gehört, ist eine Binsenweisheit. Machiavelli sprach aus Erfahrung, als er den Politikern empfahl, sich keine Gelegenheit zur Lüge entgehen zu lassen. Das tun sie ja auch nicht. Wer sich daran erinnert, wie die Corona-Politiker sämtlicher Parteien eine Grippewelle dazu benutzt haben, das Volk mit getürkten Zahlen, falschen Der Beitrag Wahrheit statt Mehrheit? Das problematische Erbe von Jürgen Habermas erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Arbeitszeitbetrug im Kanzleramt: Feuert Friedrich Merz
Friedrich Merz ist ein Arbeitszeitbetrüger, findet Roland Tichy. Schon mehr als ein Jahr lang im Amt, geht er die Reformen, die er versprochen hat, einfach nicht an. Und wie geht man mit einem Angestellten um, der die Arbeit verweigert? Man feuert ihn. Das gilt für Kanzler wie für Kassiererinnen oder Handwerker. Seinen Amtseid, „Schaden vom Der Beitrag Arbeitszeitbetrug im Kanzleramt: Feuert Friedrich Merz erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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