Blog

Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

Digitaler Omnibus: Auf Crash-Kurs mit digitalen Grundrechten
von Ingo Dachwitz am 19. November 2025 um 17:30
Mit dem Omnibus in die Regulierungswüste. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch […]
Zensur in Vietnam: Mitarbeiter des deutsch-vietnamesischen Exilmediums Thoibao in Haft
von Timur Vorkul am 19. November 2025 um 16:55
Khoa Trung Lê und sein Mitarbeiter Đỗ Văn Ngà der staatsfeindlichen Propaganda verdächtigt: […]
Karsten Wildberger: Digitale Souveränität ganz, ganz wichtig – nur nicht bei Palantir
von Constanze am 19. November 2025 um 14:48
Souverän lächeln geht einfacher als digitale Souveränität. Digitalminister Wildberger (rechts) […]
US-Kartellrechtsklage gescheitert: Meta entkommt seiner Zerschlagung
von Tomas Rudl am 19. November 2025 um 14:24
Auf dem Markt für soziale Medien herrsche ausreichend Wettbewerb, entschied gestern ein […]
Radio Dreyeckland: Hausdurchsuchung wegen eines Links war verfassungswidrig
von Martin Schwarzbeck am 19. November 2025 um 7:01
Hausdurchsuchung wegen Link: Laut Bundesverfassungsgericht unverhältnismäßig. – Logo: […]
Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität: Kehrtwende für die „Innovationsführerschaft“
von Daniel Leisegang am 18. November 2025 um 17:25
Der französische Präsident Macron und Bundeskanzler Merz in großer Einigkeit auf dem heutigen […]

TE-Wecker am 20. November 2025
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung. Der Beitrag TE-Wecker am 20. November 2025 erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Bad Salzuflen: UnsereDemokratie korrigiert Wahl der AfD-Vize-Bürgermeisterin Reinknecht
In Bad Salzuflen hat die kommunale „Demokratie“ einen bemerkenswerten Offenbarungseid geleistet. Kaum zwei Wochen stand die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht im Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin; eine Wahl, die in einer geheimen Abstimmung zustande kam und offensichtlich nicht den Plänen der örtlichen Parteienblockwarte entsprach. 16 Stimmen erhielt sie damals, drei mehr als die AfD überhaupt Sitze hat. Der Beitrag Bad Salzuflen: UnsereDemokratie korrigiert Wahl der AfD-Vize-Bürgermeisterin Reinknecht erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Der Brückenbauer: Papst Leo XIV.
Als Robert Francis Prevost am 8. Mai 2025 die Benediktionsloggia des Petersdoms betrat, mit einem gerührten, gütigen Lächeln, aber sichtlich nervös, war die Überraschung groß: Niemand hatte mit dem Augustiner gerechnet, und nicht wenige fragten, wer das überhaupt sei, dieser erste US-Amerikaner auf dem Papstthron – und das, obwohl er als Präfekt des Dikasteriums für Der Beitrag Der Brückenbauer: Papst Leo XIV. erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Deutschland muss sich auf seine Stärken und seine besten Traditionen besinnen: den Obrigkeitsstaat
Vor kurzem konnte man in der eher linksliberalen FAS einen Bericht über einen hessischen Professor lesen, dem seine Hochschulleitung die Lehrbefugnis entzogen hatte. Grund dafür waren eine frühere Mitgliedschaft in der AFD, persönliche, aber wohl eher sporadische Kontakte zu Jürgen Elsässer – der in der Tat als rechter Scharfmacher gilt – und seiner Familie und Der Beitrag Deutschland muss sich auf seine Stärken und seine besten Traditionen besinnen: den Obrigkeitsstaat erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Suche nach Ausweg: CDU in Hamburg will Klimaentscheid kippen
Hamburg erlebt gerade einen politischen Realitätscheck. Der Klima-Volksentscheid vom Oktober – von kaum der Hälfte der Hamburger überhaupt angenommen, aber für die gesamte Stadt bindend – entfaltet nun seine ersten Folgewirkungen. Die CDU will das Votum rückgängig machen. CDU-Fraktionschef Dennis Thering spricht aus, was vielen Unternehmern unter den Nägeln brennt (es wird vermutet, dass diese Der Beitrag Suche nach Ausweg: CDU in Hamburg will Klimaentscheid kippen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Wie man beim MDR ganz offiziell auf die Staatsferne pfeift
Ganz entgegen unserer Erwartung sind Rechtstexte manchmal klar wie Kloßbrühe. „Der Rundfunkrat setzt sich zusammen aus: – je einem Vertreter der Landesregierungen, – je drei Vertretern der Landtage (…).“ Dazu kommen dann noch 38 weitere Mitglieder, die von „gesellschaftlich relevanten Organisationen“ entsandt werden. Das sind zum Beispiel Kirchen und Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände. So steht es Der Beitrag Wie man beim MDR ganz offiziell auf die Staatsferne pfeift erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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