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Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

Aufwachsen im Internet: „Die Verantwortung für alles, was auf dem Kinderhandy passiert, liegt bei den Eltern”
von Chris Köver am 17. Dezember 2025 um 14:24
Bis zu acht Stunden am Tag am Smartphone – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ANPKinder […]
Bedrohung für die Pressefreiheit: Neue Spionage-Software entdeckt
von Martin Schwarzbeck am 17. Dezember 2025 um 8:18
Spionage-Apps wie die gerade entdeckte bieten weitreichende Einblicke in die Privatsphäre der […]
Chatkontrolle: Kein Nachweis, dass Massen-Scans verhältnismäßig sind
von Constanze am 17. Dezember 2025 um 7:16
Der Österreicher Magnus Brunner, EU-Kommissar für Inneres und Migration, ist seit 2024 für die […]
DSGVO-Reform: „Beim Datenschutz ist Deutschland inzwischen dem Silicon Valley näher als dem Rest der EU“
von Ingo Dachwitz am 16. Dezember 2025 um 15:11
Max Schrems – Alle Rechte vorbehalten Georg MoltererDie Datenschutzgrundverordnung kann […]
Polizeigesetz-Entwurf: Auch Schleswig-Holstein will Verhaltensscanner
von Martin Schwarzbeck am 16. Dezember 2025 um 14:18
Was macht sie denn da? Die schleswig-holsteinische Innenministerin Magdalena Finke (CDU) will […]
Digital Fights: Digital Roots: Wir wollen ein Netz für alle
von netzpolitik.org am 16. Dezember 2025 um 6:21
Tech-Konzerne wollen, dass wir über ihre Plattformen kommunizieren, unsere Daten in ihren Clouds […]

Spanien: Die hässliche Fratze der Parteienherrschaft
In den Mitgliedsländern der EU wird Politik ausschließlich von Parteien bestimmt. Diese Parteien haben sich die Staaten längst zur Beute gemacht. Es gibt keinen Verband, keinen Verein, keinen Rundfunkrat, keinen Fernsehsender, nichts, so klein und unbedeutend es auch sein mag, in denen die Parteien nicht bestimmen würden, was passiert oder eben nicht passiert. Parteien brauchen Der Beitrag Spanien: Die hässliche Fratze der Parteienherrschaft erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Corona‑Debakel in Deutschland: Lug und Trug
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn verstrickt sich in heftige Widersprüche. Im Rahmen der Bundestags-Enquete-Kommission zur Corona-Krise behauptet er: Ziel der Impfung sei niemals gewesen einen Drittschutz anderer Personen zu erreichen. Impfungen seien immer nur erfolgt, um die Krankheitsverläufe der geimpften Personen abzumildern. Doch das stimmt nicht: Immer wieder sagte Jens Spahn in seiner Zeit als Gesundheitsminister das Der Beitrag Corona‑Debakel in Deutschland: Lug und Trug erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Etikettenschwindel beim Verbrenner-Aus: Was Brüssel plant – und was Medien daraus machen
Viele Schlagzeilen setzen auf den ganz großen Dreh: „Aus vom Verbrenner-Aus“, „Verbrenner-Verbot wackelt“, „Kurswechsel“. Dahinter steht meist die Kernbotschaft: Ab 2035 soll nicht mehr „100 Prozent CO₂-frei“, sondern „90 Prozent“ als Flottenziel gelten – der Rest soll über Kompensation wie „grüner Stahl“ und synthetische Kraftstoffe/Biokraftstoffe ausgeglichen werden. Die WELT sortiert den Vorschlag als politisch-marktwirtschaftlichen Kompromiss, Der Beitrag Etikettenschwindel beim Verbrenner-Aus: Was Brüssel plant – und was Medien daraus machen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Rechtswidrige Absprachen? Im Dortmunder Rat ist die Hölle los
Dortmund als linke Brandmauerhochburg ist kurzzeitig gefallen. Aber die meist linksorientierten Parteien und Gruppierungen wie SPD, Linke, Grüne, Die Partei, BSW, BVT, DUW, Tierschutzpartei, Volt oder selbst die FDP machen in ihrem Kampf gegen die inzwischen bundesweit zur Volkspartei aufgestiegene Alternative für Deutschland einfach weiter, selbst wenn es womöglich rechtswidrig ist. Das nennen sie dann Der Beitrag Rechtswidrige Absprachen? Im Dortmunder Rat ist die Hölle los erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Regierung beschließt Bürgergeld-Ablösung, die Einsparung bleibt mini
Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Nicht anders kann man den nach langem Gewürge zustande gekommenen Kabinettsbeschuss vom 17. Dezember 2025 zur Abschaffung des zum 1. Januar 2023 von der „Ampel“ anstelle von ALG II (Hartz IV) und Sozialhilfe eingeführten „Bürgergeldes“ und dessen Ersatz durch eine „Grundsicherung“ sehen. Aber selbst dies ist noch lange Der Beitrag Regierung beschließt Bürgergeld-Ablösung, die Einsparung bleibt mini erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Die endlosen Ukraine-Gipfel im Parallel-Universum von Merz, von der Leyen & Co.
Bevor der letzte Gipfel begann, habe ich auf meinem YouTube-Kanal ein Video veröffentlicht, in dem ich zusammenfasste, was dieser bringen würde. Absichtlich – um zu zeigen, dass ich den Durchblick habe 😉 Nun liegen die Ergebnisse vor, und was soll ich sagen? Ich hatte und habe den Durchblick. Es wäre besser, ich wäre Bundeskanzler und Der Beitrag Die endlosen Ukraine-Gipfel im Parallel-Universum von Merz, von der Leyen & Co. erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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