Blog

Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

Freiwillige Chatkontrolle: Ausnahmeregel wird zum zweiten Mal verlängert
von Andre Meister am 6. Februar 2026 um 14:41
Stimmt Chatkontrolle zähneknirschend zu: SPD-Abgeordnete Birgit Sippel. – Alle Rechte […]
Digital Services Act: EU-Kommission will TikTok-Nutzung begrenzen
von Anna Ströbele Romero am 6. Februar 2026 um 13:23
Zu viel TikTok ist nicht gut, findet die EU-Kommission. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben […]
Fachleute fordern: Das fehlt beim Schutz vor digitaler Gewalt
von Sebastian Meineck am 6. Februar 2026 um 6:00
Wie lassen sich Betroffene digitaler Gewalt stärken? (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten […]
Kap Verde: Frontex stationiert erstmals Überwachungsflugzeug vor Westafrika
von Matthias Monroy am 5. Februar 2026 um 12:38
Frontex bei einem Besuch in Kap Verde. – Alle Rechte vorbehalten FrontexFrontex führt seit […]
Polizeigesetz-Novelle: Auch Thüringen will Verhaltensscanner
von Martin Schwarzbeck am 5. Februar 2026 um 10:34
Automatisierte Verhaltenserkennung tut sich schwer damit, Umarmungen von Schlägereien zu […]
1500 Euro wegen illegaler Überwachung: Wer einen Instagram- oder Facebook-Account hat, kann Schadenersatz kassieren
von Martin Schwarzbeck am 5. Februar 2026 um 10:21
Wer einen Insta-Account hat, gilt als betroffen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch […]

TE-Wecker am 7. Februar 2026
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung. Tichys Börsenwecker mit Philipp Mattheis >>> Der Beitrag TE-Wecker am 7. Februar 2026 erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Wie höchste Richter die Freiheitsrechte des Grundgesetzes delegitimieren
Das Bundesverfassungsgericht (BVerG) hatte am 24. März 2021 in einem hoch ideologisierten Beschluss das durchaus vernünftige Klimaschutzgesetz (KSG) von 2019 teilweise für verfassungswidrig erklärt, weil dieses die Lasten der CO₂-Reduktion zukünftigen – noch nicht einmal geborenen – Generationen aller Länder der Welt aufhalse und deren Freiheitsrechte einschränke. Geklagt hatten überwiegend junge Leute, darunter welche aus Der Beitrag Wie höchste Richter die Freiheitsrechte des Grundgesetzes delegitimieren erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Köln: Die Verwahrlosung der Innenstädte
„Der Dom ist großartig!“, betont der Besucher aus dem Ausland pflichtschuldigst und wahrheitsgemäß. Der unsichere Blick verrät die inständige Hoffnung, dass sich der Gastgeber mit dieser Aussage zufriedengeben möge, damit man sich keinen weiteren lobenden Satz über die Rheinmetropole abringen muss. Denn sobald sich der Blick von den Domtürmen abwendet, bleibt von den Erwartungen, die Der Beitrag Köln: Die Verwahrlosung der Innenstädte erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Die Gasspeicher leeren sich: Uns trennt noch eine Kälteperiode von der Notstandssituation
Der durchschnittliche Gasverbrauch im Winter beträgt in Deutschland 4 TWh Erdgas pro Tag, an kalten Tagen unter -5 °C ca. 5 TWh, an milderen Tagen sinkt er auf 3 TWh. Der Verbrauch wird gedeckt durch Pipelinegas LNG-Gas Entnahme aus den im letzten Jahr gefüllten Gasspeichern 1. Die Pipeline-Importe belaufen sich zurzeit bei 2,7 TWh. 44% Der Beitrag Die Gasspeicher leeren sich: Uns trennt noch eine Kälteperiode von der Notstandssituation erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Linke wollen an das Geld der anderen und Grüne kämpfen gegen sich selbst
Grüne und Linke sind die Reserve-Regierungsparteien von CDU, CSU und SPD. In wesentlichen Punkten wie dem Beschluss zur Schuldenorgie oder der Kanzlerwahl halten sie zusammen. Doch spätestens, wenn Wahlen anstehen – so wie in vier Wochen in Baden-Württemberg und in sechs Wochen in Rheinland-Pfalz – dann müssen Grüne und Linke so tun, als seien sie Der Beitrag Linke wollen an das Geld der anderen und Grüne kämpfen gegen sich selbst erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Frankreich: Linke Parteien wollen Nicht-EU-Ausländern zum Wahlrecht verhelfen
„Frankreich den Nicht-Franzosen“, so hallt dieses Video im Nicht-allein-Echoraum von X wider. Ein anderer Nutzer kommentiert: „Sie verbringen ihre Zeit damit, über ausländischen Einfluss zu jammern, um am Ende das Wahlrecht an Ausländer zu vergeben.“ Einige finden den Beschluss unter gesuchten Gründen gut. Aber die meisten Reaktionen sind negativ. Der Rechtsausschuss der französischen Nationalversammlung hat Der Beitrag Frankreich: Linke Parteien wollen Nicht-EU-Ausländern zum Wahlrecht verhelfen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Privacy Overview

Diese Website verwendet Cookies, um Ihre Erfahrung beim Navigieren durch die Website zu verbessern. Von diesen werden die nach Bedarf kategorisierten Cookies in Ihrem Browser gespeichert, da sie für das Funktionieren der Grundfunktionen der Website unerlässlich sind. Wir verwenden auch Cookies von Drittanbietern, die uns helfen zu analysieren und zu verstehen, wie Sie diese Website nutzen. Diese Cookies werden nur mit Ihrer Zustimmung in Ihrem Browser gespeichert. Sie haben auch die Möglichkeit, diese Cookies abzulehnen. Wenn Sie sich jedoch von einigen dieser Cookies abmelden, kann dies Ihr Surferlebnis beeinträchtigen.

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.

Necessary

immer aktiv

Notwendige Cookies sind absolut notwendig, damit die Website ordnungsgemäß funktioniert. Diese Cookies gewährleisten anonym grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website. Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_GRECAPTCHA	5 months 27 days	This cookie is set by the Google recaptcha service to identify bots to protect the website against malicious spam attacks.
cookielawinfo-checbox-analytics	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checbox-functional	11 months	The cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checbox-others	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-advertisement	1 year	Set by the GDPR Cookie Consent plugin, this cookie is used to record the user consent for the cookies in the "Advertisement" category .
cookielawinfo-checkbox-necessary	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-performance	11 months	This cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
CookieLawInfoConsent	1 year	Records the default button state of the corresponding category & the status of CCPA. It works only in coordination with the primary cookie.
PHPSESSID	session	This cookie is native to PHP applications. The cookie is used to store and identify a users' unique session ID for the purpose of managing user session on the website. The cookie is a session cookies and is deleted when all the browser windows are closed.
viewed_cookie_policy	11 months	The cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.

Functional

Funktionale Cookies helfen dabei, bestimmte Funktionen auszuführen, wie z. B. das Teilen des Inhalts der Website auf Social-Media-Plattformen, das Sammeln von Rückmeldungen und andere Funktionen von Drittanbietern. Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.

Cookie	Dauer	Beschreibung
__cf_bm	30 minutes	This cookie, set by Cloudflare, is used to support Cloudflare Bot Management.

Performance

Performance-Cookies werden verwendet, um die wichtigsten Leistungsindizes der Website zu verstehen und zu analysieren, was dazu beiträgt, den Besuchern ein besseres Benutzererlebnis zu bieten. Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_gat	1 minute	This cookie is installed by Google Universal Analytics to restrain request rate and thus limit the collection of data on high traffic sites.

Analytics

Analytische Cookies werden verwendet, um zu verstehen, wie Besucher mit der Website interagieren. Diese Cookies helfen bei der Bereitstellung von Informationen zu Metriken wie Anzahl der Besucher, Absprungrate, Verkehrsquelle usw. Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.

Cookie	Dauer	Beschreibung
_ga	2 years	The _ga cookie, installed by Google Analytics, calculates visitor, session and campaign data and also keeps track of site usage for the site's analytics report. The cookie stores information anonymously and assigns a randomly generated number to recognize unique visitors.
_gid	1 day	Installed by Google Analytics, _gid cookie stores information on how visitors use a website, while also creating an analytics report of the website's performance. Some of the data that are collected include the number of visitors, their source, and the pages they visit anonymously.
CONSENT	2 years	YouTube sets this cookie via embedded youtube-videos and registers anonymous statistical data.
MicrosoftApplicationsTelemetryDeviceId	7 years 4 months 1 day 19 hours 30 minutes	Microsoft sets this cookie to install a unique device ID that is used to track how users behave and interact with the Microsoft application on the device.
MicrosoftApplicationsTelemetryFirstLaunchTime	7 years 4 months 1 day 19 hours 30 minutes	Microsoft sets this cookie to help site users be distinguished from one another. The cookie gathers data about user's visits, such as the pages that are relevant.
vuid	2 years	Vimeo installs this cookie to collect tracking information by setting a unique ID to embed videos to the website.

Werbe-Cookies werden verwendet, um Besuchern relevante Anzeigen und Marketingkampagnen bereitzustellen. Diese Cookies verfolgen Besucher über Websites hinweg und sammeln Informationen, um angepasste Anzeigen bereitzustellen. Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.

Cookie	Dauer	Beschreibung
VISITOR_INFO1_LIVE	5 months 27 days	A cookie set by YouTube to measure bandwidth that determines whether the user gets the new or old player interface.
YSC	session	YSC cookie is set by Youtube and is used to track the views of embedded videos on Youtube pages.
yt-remote-connected-devices	never	YouTube sets this cookie to store the video preferences of the user using embedded YouTube video.
yt-remote-device-id	never	YouTube sets this cookie to store the video preferences of the user using embedded YouTube video.
yt.innertube::nextId	never	This cookie, set by YouTube, registers a unique ID to store data on what videos from YouTube the user has seen.
yt.innertube::requests	never	This cookie, set by YouTube, registers a unique ID to store data on what videos from YouTube the user has seen.

Others

Andere nicht kategorisierte Cookies sind solche, die analysiert werden und noch nicht in eine Kategorie eingeordnet wurden. Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.

Cookie	Dauer	Beschreibung
wp_api	past	No description
wp_api_sec	past	No description
wpcom_highlander_3pc_check	session	No description

Cookies, DSGVO & TTDSG