Manfred Stolpe – Sensibilität für Ost-West-Unterschied

Für Manfred Stolpe (SPD) zeigt sich in den Wahlergebnissen bundesweit unzureichendes Feingefühl für Ost-West-Unterschiede. „Ausblutende und frustfördernde Landstriche“ dürften nicht sich selbst überlassen werden – in ganz Deutschland.
Für Manfred Stolpe (SPD) zeigt sich in den Wahlergebnissen bundesweit unzureichendes Feingefühl für Ost-West-Unterschiede. „Ausblutende und frustfördernde Landstriche“ dürften nicht sich selbst überlassen werden – in ganz Deutschland.

SPD Genosse Manfred macht Wahlanalyse und das kommt dabei heraus

Die Wahl hat gezeigt, dass es eine unzureichende Sensibilität der Politik und der Medien für die in den Jahrzehnten der Teilung Deutschlands entstandenen Unterschiede zwischen Ost und West gibt. Kaum beachtet wurde, dass die Menschen im Osten die eigentlichen Kriegsverlierer waren und trotzdem enorme Aufbauleistungen erbracht haben…

…es wuchs schnell der Eindruck, im vereinten Deutschland nur Bürger zweiter Klasse, ja drittklassig gegenüber integrierten Ausländern oder Asylbewerbern zu sein.
Quelle

Aber was er nicht sagt, ist deutlich mehr und wiegt auch viel schwerer in der Verantwortung der Regierungsparteien, zu denen die SPD lange genug gehörte. Das ganze Desaster fing allerdings schon unter Kohl an.

Das Ausbluten der gesamten DDR Industrie, die sicher zu diesem Zeitpunkt 1989/90 keine Konkurrenz darstellte, aber hätte werden können, das förmliche Verschenken der Immobilien an Westdeutsche durch die kriminelle Treuhand, die Invasion der drittklassigen VerwaltungsBesserwessis in den Osten u.s.w..

Die Folgen wird der Osten noch lange, sehr lange oder sogar immer spüren. Alle großen Industrieunternehmen des Westens haben bestenfalls mal eine Niederlassung im Osten, die man je nach Bedarf eben auch wieder schließen kann. Ein industriebegleitender Mittelstand, also z.B. Zulieferbetriebe für die Autoindustrie, siedeln sich meist zentral, an den Schnittpunkten dieser Industrie an – der Osten ist einfach zu weit weg.

Neue Industrien, wie First Solar Frankfurt/O. oder Solarworld Bitterfeld sind im Osten kläglich gescheitert und haben wieder tausende Menschen auf die Straße gesetzt. Im Westen wäre das Kanzlersache – im Osten ist das scheißegal. Banken und ganze Länder werden mit vielen Millarden Euro  „gerettet“ – die Menschen im Osten lässt man einfach fallen.

Die Infrastruktur des Ostens ist nachwievor miserabel und völlig überteuert. Im Osten ist der Toilettengang mindestens  1/3 teuer als im Westen, Strom, Wasser, Abwasser, Gas und viele weitere Dinge der Grundversorgung sind deutlich teurer. Schnelles Internet ist im Osten großflächig nicht vorhanden, selbst langsamste DSL Anschlüsse sucht man oft vergebens. Quelle

Hinzu kommt die neoliberale Politik der letzten 20 Jahre, die den Osten immer weiter abhängt und ganze Landstriche des Ostens werden zu Ghettos von HARTZern.

So Genosse Manfred Stolpe – das hast Du auch alles vergessen zu sagen und jetzt einfach Schwamm drüber wird nicht funktionieren. Nur mal eben schnell ein bisschen Opposition reicht nicht!  Erst wenn die SPD endlich kapiert was sie angerichtet hat, wenn sie wieder die Partei von August Bebel, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Herbert Wehner, Willy Brand und Helmut Schmidt wird, gibt es wieder Hoffnung auf „40%“

Aber das ist ein langer, sehr langer Weg und wird so, wie die SPD sich in diesen Tagen aufstellt, nicht gelingen und eins ist auch klar, wenn die SPD nicht mit den LINKEN kann, dann macht sie sich in dieser Parteienlandschaft überflüssig!

 

 

 

 

 

 

Religion ausüben um sich integrieren zu können?

Ministerin Münch (SPD) unterstützt neue Moschee.  Bei einer Podiumsdiskussion zur Moschee in Potsdam hat sich… die Kulturministerin für eine neue Moschee ausgesprochen. Muslime brauchen auch die Möglichkeit, ihre Religion auszuüben, um sich integrieren zu können…

Quelle: MAZ

Was die Ministerin nicht sagt ist, dass die Einhaltung der durch die anwesende Mehrheitsbevölkerung demokratisch erarbeiteten Rechtsordnung, die unter anderem Gewaltfreiheit, freie Wahl der Religion, Austritt aus Religionsgemeinschaften, Gleichberechtigung der Geschlechter, Meinungsfreiheit, Schutz des Eigentums, Nachtruhe, Schutz der Persönlichkeitsrechte, freie Wahl der Partners und des Arbeitsplatzes beinhaltet, für ein friedliches Zusammenleben notwendig ist. Neben der Aneignung der deutschen Sprache, welche die Grundvoraussetzung für Teilhabe bildet, ist die Rücksichtnahme auf die Grundrechte anderer von hoher Bedeutung. Dabei haben persönliche Überzeugungen sich an die Werte der Mehrheitsgesellschaft anzupassen.

Auch das sollte die Ministerin sagen – als Forderung, nicht als Bitte!