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Plattform für digitale Freiheitsrechte und deren politische Umsetzung

KI im Krieg: „Wir brauchen mehr kritische Debatten und zivilgesellschaftliches Engagement“
von Gastbeitrag am 1. Juli 2025 um 13:13
Auch beim “ Cyber Innovation Hub“ der Bundeswehr geht es um KI, hier zur Drohnenabwehr. – […]
Verwaltungsdigitalisierung: Arbeitsgruppe empfiehlt Matrix-Protokoll für Behördenkommunikation
von Esther Menhard am 1. Juli 2025 um 7:33
Vielleicht haben Bürger*innen, Unternehmen und Organisationen für Post vom und an den Staat ein […]
Gesetzentwurf: Polizeien sollen einfacher an digitale Beweise kommen
von Tomas Rudl am 30. Juni 2025 um 12:24
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das E-Evidence-Paket der EU umsetzen. – […]
Utiq: Tracking jetzt auch am Internetanschluss zu Hause
von Christoph Bock am 30. Juni 2025 um 9:48
Werbetracker nehmen Dein Surfverhalten genau unter die Lupe – und Dein Internetanbieter hilft […]
Rekord-Pride in Budapest: „Es geht um die Freiheit“
von Chris Köver am 29. Juni 2025 um 9:31
Das wollte Ungarns Regierung verhindern: Hunderttausende tragen ihre Regenbogenfahren beim […]
Breakpoint: Keine Rosen für Faschisten
von Carla Siepmann am 29. Juni 2025 um 6:23
Dornen statt Rosen. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Annie SprattStatt […]

CDU zwingt Klingbeil in die Knie – Stromsteuer-Debakel für die SPD – TE-Wecker am 2. Juli 2025
+++ CDU zwingt Klingbeil in die Knie – Stromsteuer-Debakel für die SPD +++ Polizei-Blamage in Greifswald – Gericht rügt rechtswidrigen TikTok-Einsatz gegen Schülerin +++ FDP-Idee sorgt für Spott – Kellerwohnungen als „neue Wohnchance“ in Hamburg +++ Iran-Spion in Berlin: Tarnreise mit Frau und Tochter – Mossad gab entscheidenden Hinweis +++ Trumps Steuerreform passiert erste Hürde Der Beitrag CDU zwingt Klingbeil in die Knie – Stromsteuer-Debakel für die SPD – TE-Wecker am 2. Juli 2025 erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Am Ende der Sackgasse: EZB beendet Zinszyklus
Die alljährliche Konferenz in Sintra, westlich von Lissabon gelegen, ist für die EZB das Pendant zur Konferenz der Federal Reserve in Jackson Hole. Man zieht Bilanz, blickt voraus und setzt die Geldpolitik der vergangenen 12 Monate in einen größeren politischen Zusammenhang. Für die Präsidentin der EZB, Christine Lagarde, ist dieser schnell erzählt: Der Zinslauf ist Der Beitrag Am Ende der Sackgasse: EZB beendet Zinszyklus erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Karin Prien hält an „Demokratie leben!“ fest – ein Programm, das Extremismus finanziert
Das von der Bundesregierung geförderte Programm „Demokratie leben“ steht erneut massiv in der Kritik – abgeschafft werden soll es trotzdem nicht. Ganz im Gegenteil: Die aktuellen Projekte werden weiterhin prominent auf der Website des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beworben. So etwa eine „Aktionswoche gegen antimuslimischen Rassismus“ oder eine nostalgisch anmutende Rückschau: „Best Der Beitrag Karin Prien hält an „Demokratie leben!“ fest – ein Programm, das Extremismus finanziert erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Die Humanität der Grünen
Die Humanität der Grünen rührt mich zutiefst. Immer haben sie unser Bestes im Blick. Den Menschen! Das Menschliche! Und überhaupt! Deshalb die aufs Äußerste betroffen machende Wallfahrt von Katrin Göring-Eckardt und zwei anderen Grünen nach Budapest, zu „Maja T.“, dem non-binären Wesen, das einst anders hieß. Göring-Eckardt spricht von einer „Katastrophe mitten in Europa“. Denn Der Beitrag Die Humanität der Grünen erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Polizei handelte rechtswidrig – Wie ein TikTok-Post zur öffentlichen Vorführung führte
Drei bewaffnete Polizisten betreten ein Klassenzimmer und holen im Februar 2024 ein 16-jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler aus dem Unterricht. Ihr Verbrechen? Ein paar TikTok-Posts, die irgendwem nicht gefielen. Keine Straftat, kein Verfahren, keine Gefahr im Verzug. Nichts. Nur ein aus ideologischer Empfindlichkeit geborener Verdacht. Der Staat geht gegen ihm missliebige Meinungen vor. Der Beitrag Polizei handelte rechtswidrig – Wie ein TikTok-Post zur öffentlichen Vorführung führte erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Niedrigere Stromsteuer: CDU führt SPD vor
Als CDU, CSU und SPD zusammen mit Grünen und Linken die Schuldenbremse lösten, um künftig ungebremst Staatsschulden machen zu können, hat TE eine lose Serie gestartet. Sie erhielt den Claim, eine Mischung aus Namen und wiederkehrendem Motiv: “Sie prügeln sich ums Geld.” Dahinter steckte die Idee, dass der Wechsel zu einer hemmungslosen Schuldenpolitik folgenden Effekt Der Beitrag Niedrigere Stromsteuer: CDU führt SPD vor erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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