Wer die SPD verhindern will – muss Trauth wählen

Traut Euch – wählt Trauth

Die Probleme haben zugenommen in den letzten Jahren: Soziale Spaltung, fehlender Wohnraum, steigende Mieten, Verkehrskollaps, Umweltbelastung, fehlende Kita-Plätze und ein Stadtumbau mit der Brechstange. Die Potsdamer Verwaltung hat engagiert daran gearbeitet, Lösungen für die drängendsten Probleme zu entwickeln. Die Konzepte sind da, nur mangelte es am politischen Willen und dem notwendigen Management zu deren Umsetzung. Es scheint, die „Rathauskooperation“ von SPD und CDU ist nur noch am Erhalt politischer Mehrheiten interessiert. Es fehlen innovative Ideen und der Mut zur Gestaltung. (aus der Website von M. Trauth)

Das Dilemma ist da!  Über 82% der Potsdamer Wahlberechtigten haben NICHT die SPD gewählt – sie haben NICHT Schubert gewählt und wenn sie jetzt nicht handeln wird Schubert trotzdem Bürgermeister!

Also nun traut euch doch mal, CDU und AFD Wähler, die Grünen, die Anderen und die Nichtwähler – geht zur Wahl und tut was, wählt taktisch, wählt Trauth – meckern hilft nicht!

SPD – 66% für GROKO das ist der Todesstoß für die alte Tante

Tante SPD – wer braucht Dich noch?

„Danke, SPD-Basis, für ein Ja zu einem Heimatministerium, das sich um Migration kümmern soll, Ja zu einer Obergrenze, Ja zu weiterhin befristeten Stellen, Ja zur Zwei-Klassen-Medizin, Ja zu 4 weiteren Jahren Stillstand.“

„Na dann. Weitere 3 Jahre und 8 Monate Stillstand, Steuerausplünderung, Umverteilung ohne Leistungsanreize, Verschiebung von Investitionen, keine Korrekturen am Asylsystem, weiterer Bildungsabstieg und Spaltung in der Gesellschaft“

„Die #GroKo wurde eigentlich anno 2017 abgewählt und wurde nun mit 66% via #Mitgliedervotum wiederbelebt. Stillstand bleibt somit Programm. Soziale Gerechtigkeit wird ein Fremdwort bleiben. Das ist fatal!“

„Der müde alte Ochse steht doch noch einmal auf und lässt sich vor den Pflug spannen, weil sich sonst keiner fand, der ihn ziehen wollte. Das hat zweifellos Würde. Aber keine Zukunft.“

Twitter Zitate

Sonntag, der 04.März 2018 – Email zum SPD Mitgliedervotum – Wir haben gemeinsam entschieden!

Lieber Ralf, so geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Lieber Ralf, wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.

Liebe SPD, lieber Olaf Scholz, lieber Lars Klingbeil, liebe Andrea Nahles,

ich wollte Euch vor der nächsten großen Dummheit bewahren und bin deshalb vor 8 Wochen in die SPD eingetreten. Ich habe mit NEIN zur GROKO gestimmt und … es hat nichts genützt.

Scheinbar will die SPD untergehen! Sie will aus der Deutschen Geschichte verschwinden, in einer Zeit in der es wirklich wichtig wäre, dass Sie stark wird! Und in einem Moment wo sie dringend gebraucht wird, weil die Bürger in Alternative Parteien flüchten, die Schnauze voll haben von etablierten Parteien, die seit Jahren nicht mehr zuhören!

Stattdessen will die SPD weiter der Steigbügelhalter von neoliberaler Politik sein, die sie mit der Agenda 2010, der neoliberalen Armutsreform, selbst begonnen hatte. Sie will keine Zukunftspolitik machen und steckt in der Endlosschleife der Machtgier fest.

„Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten“ heißt es auch in dieser Email und unterschrieben ist sie von Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Andrea Nahles. Dies allein ist ein antagonistischer Widerspruch. Genau diese Drei, werden alles versuchen, dass die SPD sich nicht verändert, SIE sind  die Fünfte Kolonne.

 

 

Bargeldabschaffung – der countdown läuft

Hinsehen und hinhören! Besser kan man’s nicht erklären. Die Abschaffung des 500 Euro Scheins ist der Beginn der Bargeldabschaffung in Europa. Supersendung des Staatsfernsehens ZDF H+, kennt Ihr nicht? Naja, Kunsstück, wer von Euch guckt schon gegen Mitternacht TV?

CDU fordert – Potsdamer sollen Eintritt für den Park Sanssouci zahlen

Kritik an weiteren Zahlungen an die Schlösserstiftung

Die Potsdamer CDU hat in der „Potsdamer Rathauskoalition“ gemeinsame Sache mit der SPD und den GRÜNEN gemacht und 2014 die Bettensteuer für Potsdam eingeführt. Diese Steuer wurde extra erfunden um den drohenden Parkeintitt für Sanssouci abzuwenden.
3 Jahre später, ist die Erinnerung daran offensichtlich aus den Hirnen der CDU Politiker entwichen.
Nun favorisiert die CDU den Eintritt für den Park Sanssouci mit der Begründung: „Letztlich zahlen die Potsdamer über ihre Steuern Eintritt für die Parks, die Touristen sind von dem freien Eintritt überrascht und können sich weiter über einen freien Zugang freuen“.

Sorry, aber so einen Bullshit habe ich selten gelesen!
Die 1 Million Euro, die die Stadt Potsdam jährlich an die Schlösserstiftung überweist, zahlen nicht die Potsdamer, denn es zahlen seit 2014 die Potsdamer Beherbergungsbetriebe mit der Bettensteuer (in Potsdam Übernachtungssteuer), die wiederum von den Übernachtungsgästen – also Touristen – erhoben wird.
Das Kurzzeitgedächtnis unserer Politiker – nicht nur der CDU – ist erschreckend! Immer schön bei der Wahrheit bleiben, denn: „wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…“
Doof nur, dass letztlich die Touristen über den Parkeintritt nun nochmal zur Kasse gebeten werden sollen. Für viele Potsdamer heißt das aber auch, dass sie mehrfach im Jahr bezahlen um in „Ihren“ Stadtpark zu gehen.

2018 – die ersten Schritte der Bargeldabschaffung

Wie die Banken es schaffen ihre Gebühren zu verschleiern und wie das Bargeld abgeschafft wird

2018 wird in den Geschichtsdaten als das Jahr des Beginns der Bargeldabschaffung eingehen.

Gebühren bei Kreditkartenzahlung

Ab dem 13. Januar 2018 gelten neue Regelungen der EU im Zahlungsverkehr. Händler dürfen danach keine gesonderten Entgelte mehr für gängige Kartenzahlungen, SEPA-Überweisungen und Lastschriften in Euro erheben. Das gilt europaweit für Buchungen und Einkäufe sowohl im stationären Handel als auch im Internet.

Was das heißt, ist klar! Der Verbraucher soll nicht mehr erfahren, welche Gebühren der Bezahlprozess tatsächlich kostet. Es sind durchschnittlich 2-3% der Kaufsumme, die sich die Banken hier in die Tasche stecken. Und weil der Verbraucher den Preisunterschied  jetzt nicht mehr sehen kann, kann er auch aktiv nicht mehr entscheiden, ob er lieber bar bezahlt oder mit Plastik. Die Händler werden also die Produkt- und Dienstleistungspreise um diese 2-3% erhöhen müssen. Diese Verschleierung der Kosten hilft nur einem – den Banken!

Ende des 500 Euro Scheins

Der 500 € Schein, ohnehin nicht gerade ein weit verbreitetes Zahlungsmittel, dürfte im täglichen Umgang noch seltener werden. Denn die Europäische Zentralbank will die Ausgabe der Scheine gegen Ende 2018 einstellen. Die im Umlauf befindlichen Banknoten bleiben aber weiter gültig.

Schon lange angekündigt, aber nun geht es los. Dass der 500 € Schein nicht so verbreitet ist wie der 50er oder 100er liegt wohl klar auf der Hand. Dass der 500er den kriminellen Handlungen aller Art Vorschub leistet, ist ein klares Märchen und ein gern benutzte Floskel derer, die das Bargeld gerne abschaffen wollen. Und ja, die Lobbyisten der Banken haben es auch hier wieder geschafft, die Feder der Politiker zu führen, die in Deutschland und der EU das sagen haben.

Wir werden endgültig zu Geiseln des Bankensystems. Unserere Einkäufe werden komplett registriert. Jede Transaktionen kann gespeichert und nachverfolgt werden. Wir werden entmündigt und unsere Freiheit wird keine mehr sein. Schon jetzt sind alle Transaktionen mit EC- und Kreditkarten, mit Paypal und anderen Bezahlsystemen eine digitale Spur durch unser Leben.

Es ist schon wieder Weihnachten

Uuups, schon wieder ist das Jahr verdammt schnell vergangen. Ich stelle fest, dass die gefühlte Geschwindigkeit, in der ein Jahr vergeht, mit den Lebensjahren offenbar proportional zunimmt – ganz im Gegensatz zu einer Eintagsfliege, deren Leben so verdammt kurz ist.

Altes Rathaus Potsdam
Altes Rathaus Potsdam

Aber was ist ein Menschenalter im Kontext der – fangen wir mal klein an – neuen Zeitrechnung? Da sind nun 2017 Jahre vergangen und die Probleme dieser Welt…, ach lassen wir das lieber.

Ach ja Weihnachten, Advent und Weihnachten – Zeit der Stille und Besinnung, bis jemand auf die Idee kam, dass Geschenke sein müssen – oder wie Ringelnatz feststellt: „Die besinnlichen Tage zwischen Weihnachten und Neujahr haben schon manchen um die Besinnung gebracht“.

Ich wünsche Euch Gelassenheit und wie man die bekommt verrate ich hier:  „Gelassenheit gewinnt man nur in der Besinnung auf das Wesentliche“

Es grüßt Euch ganz herzlich Ralf

Pressemitteilung zum Rund­funk­bei­trag für Hostels

Rundfunkbeitragspflicht für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen nur bei bereitgestellter Empfangsmöglichkeit verfassungsgemäß

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig hat am 27.09.2017 ent­schie­den, dass die Er­he­bung des zu­sätz­li­chen Rund­funk­bei­trags für Ho­tel- und Gäs­te­zim­mer so­wie Fe­ri­en­woh­nun­gen (Be­her­ber­gungs­bei­trag) nur in den­je­ni­gen Fäl­len mit dem Grund­ge­setz ver­ein­bar ist, in de­nen der Be­triebs­stät­ten­in­ha­ber durch die Be­reit­stel­lung von Emp­fangs­ge­rä­ten oder ei­nes In­ter­net­zu­gangs die Mög­lich­keit er­öff­net, das öf­fent­lich-recht­li­che Rund­funk­an­ge­bot in den ge­nann­ten Räum­lich­kei­ten zu nut­zen.

Quelle

Was bedeutet das für unser Hostel?

Da das Be­ru­fungs­ge­richt nicht fest­­stellt, ob in den Zim­mern ei­n In­ter­net­zu­gang be­steht, kann erst nach Auf­klä­rung die­ser Tat­sa­che  be­ur­teilt wer­den, ob wir zur Zah­lung des Bei­trags ver­pflich­tet sind. Das kann nur durch Mitarbeiter des „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ in Köln passieren.

Gleichwohl steht fest, in unseren Zimmern besteht kein Internetanschluss, der vom Betriebstätteninhaber bereitgestellt wird. Deshalb darf für unser Hostel eigentlich auch nur für 2 Zimmer, in denen sich ein TV Gerät befindet, zur Beitragerhebung herangezogen werden.

Das sieht die „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ natürlich anders und sendete mir jetzt eine Mitteilung über 8 beitragspflichtige Gästezimmer + KFZ über 157,42€ pro Quartal.

Potsdam, den 7.12.2017

Update 19. März 2018

Mein Senf zum Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag ist in dieser Form ein absurdes, völlig unzeitgemäßes Gebührenerhebungskonstrukt und dient in dieser Version lediglich dazu, eine Beitragsbasis für den ÖRR zu sein. In einer Zeit,  in der praktisch jedermann/frau, jederzeit auch mit Handy, Tablet, Notebook u.v.a.m.,  Rundfunk und Fernsehen empfangen kann – egal, ob eine Nutzung erfolgt oder nicht, müssen sich Gerichte mit diesem ungerechten und widersprüchlichen, Doppelbesteuerungs-Rundfunkbeitragssystem auseinandersetzen.

Ungerecht ist es vor allem, weil in der Realität doppelt und dreifach Beitrag kassiert wird -im Strafrecht ist das Betrug- denn ich kann mit meinen Ohren und Augen nur an einem Ort gucken oder hören. Entweder bin ich im Auto oder in der Wohnung oder am Arbeitsplatz oder auf dem Erholungsgrundstück.  Und wieso wird eine Betriebsstätte überhaupt diesem Runfunkbeitrag unterworfen? Die „Arbeitnehmer“ zahlen doch schon für Ihre Wohnung und mir ist neu, dass man zur Arbeit geht um TV zu gucken oder Radio zu hören. Und selbst wenn das von den Gewerkschaften jetzt „erkämpft“ wurde, was mir noch nicht zu Ohren gekommen ist, wäre es eine klassische Doppelbelastung, den GEZahlt wurde ja schon!

Ungerecht ist es auch, weil die ÖRR Sender -völlig unbescheiden- die Taschen vollstopfen und Intendanten, Moderatoren und andere Bevorzugte dieses Systems mit unverschämten Gagen und Salairs versorgt werden über die man in der Öffentlichkeit nicht gerne spricht.

Absurd ist aber auch die Unersättlichkeit dieses ÖRR Systems! Eine zweckmäßige Verwendung der Mittel findet schon schon lange nicht mehr statt. Stattdessen gibt es „Unterhaltungssendungen“ auf niedrigstem Niveau, hochbezahlte Schlagersternchen und dümmliche Volksmusik, absurd viele Fußballliveübertragungen, in denen pervertiert, bezahlte Fußballprofis in Aktienvereinen weiter Geld (Gebühren!!!) in den Rachen geschoben wird und letzlich noch mit Werbung vollgestopfte Vorabend- und Abendprogramme, die sich kaum noch vom Privatsendern unterscheiden. Dieses Staatsfernsehen taugt auch nicht mal mehr zur (politischen) Basisinformation, weil höchstbezahlte Moderatoren, eine systemkonforme Meinungsbildung, in voreilendem Gehorsam betreiben und uns unablässig soufflieren wie wir zu reden und zu denken haben.

Die wenigen Rosinen in diesem ÖRR Kuchen und ja – die gibt es auch, machen bei dem Sendekuchen dann leider doch nur ganz wenige Prozent aus.

Fortzetzung folgt…

 

 

 

Innerdeutscher Rassismus

Im Osten ist man wütend und diese Wut hat sich noch nicht entladen. Diese Wut ist nur aufgestaut und findet ihren Ausdruck in dem Wahlergebnis 2017.

Das das Bild vom versimpelten Ostdeutschen, dass mehrheitlich von Westdeutschen mit Arroganz und Unbedachtheit bedient wird, ist immer noch weit verbreitet und wird leider, vor allem von Medienschaffenden, oft bedient. Lässt es sich doch so toll am Bild des stereotypen Ossis laben und gleichzeitig die eigenen Defizite verdecken.

Das führt im Alltag dazu, dass in Westdeutschland auch 2017 noch,  Menschen zusammen sitzen und sowas  sagen, wie: „die Ossis sind doch eh alle dumm.“ Aber genau das ist Rassismus! Deutscher Alltagsrassisimus – Innerdeutscher Rassismus. Rassismus, der 28 Jahre nach der friedlichen Revolution der „dummen“ Ostdeutschen, uns daran hindert, endlich eins zu werden.  Dieses Deutschland ist von der Wiedervereinigung jetzt 28 Jahre weg – nie waren sich die Deutschen näher als 1989, aber seitdem trennt uns genau dieser Rassismus wieder.

Die Wut, die viele Ostdeutsche im Bauch haben, resultiert aus dieser Missachtung. Ossis sind für viele Wessis oftmals immer noch Deutsche zweiter oder sogar dritter Klasse und die Benachteiligungen reißen tiefe Wunden. Ostdeutsche verdienen im Schnitt deutlich weniger, bekommen weniger Rente (Westrente ∅12% höher), verdingen sich in prekären und befristeten Jobs und die Arbeitslosigkeit ist immer noch sehr hoch (Ostdeutschland ∅9,4% Westdeutschland ∅5,5%). Ostdeutsche sind öfter arm und Ostdeutsche haben weniger Wohneigentum. Und so ließe sich die Liste noch eine Weile fortsetzen.

Solange es nicht gleich viele wettbewerbsfähige Unternehmen in Ost wie West gibt, solange die Arbeitslosenquote nicht angeglichen ist, solange die Bürger in Ostdeutschland nicht ein ähnlich hohes Vermögen wie im Westen haben, solange die Länder und Kommunen in den neuen Ländern nicht auf eigenen Füßen stehen können, solange gibt es keine Chancengleichheit, mögen die Politiker die Worte verdrehen und verwenden wie sie wollen.

Deutschlands nächste Regierung muss endlich anfangen die Probleme zu lösen!

 

Warum wählte man im Osten deutlich mehr die AFD?

Die AFD ist ein einziger Hilfeschrei – 60% der AFD Wähler haben diese Partei aus Protest gewählt.

Mit 4 Thesen hat Antje Sirleschtov vom „Tagesspiegel“ die Sache auf den Punkt gebracht und es bedarf wohl keinen einzigen weiteren Beweis für die Richtigkeit. Dies ist kein Deutungsversuch, da schreibt eine Journalistin etwas auf, was wir Wähler den Politikern von CDU/CSU, SPD, GRÜNE und FDP um die Ohren hauen müssten. Diese Parteien tragen die Verantwortung für die „blühenden Landschaften“ des Ostens.

zum Artikel…

Was man über den ÖRR immer schon ahnte aber sich nicht zu sagen traute

Es braucht kein Parteilehrjahr und keine Politschulung a la DDR – die Meinungsbildung funktioniert heute ganz anders.

Eva Hermann plaudert aus dem Nähkästchen und erklärt hier sehr nachvollziehbar, wie Talkshows funktionieren und wie Meinung produziert oder besser manipuliert wird.

„Alle diese glamourösen, abgerichteten Fernsehleute funktionieren von ganz alleine – völlig ohne Geheimplan. Kein Sender, der hochbezahlte Moderatoren beschäftigt baucht einen Geheimplan. Es läuft für das System alles wie von selbst. Der Verstand der meisten Moderatoren, Journalisten, Korrespondenten ist heute politisch korrekt, derart geprägt, dass sie alles glauben was das System vorgibt und was sie dann von sich geben…“