SPD – 66% für GROKO das ist der Todesstoß für die alte Tante

Tante SPD – wer braucht Dich noch?

„Danke, SPD-Basis, für ein Ja zu einem Heimatministerium, das sich um Migration kümmern soll, Ja zu einer Obergrenze, Ja zu weiterhin befristeten Stellen, Ja zur Zwei-Klassen-Medizin, Ja zu 4 weiteren Jahren Stillstand.“

„Na dann. Weitere 3 Jahre und 8 Monate Stillstand, Steuerausplünderung, Umverteilung ohne Leistungsanreize, Verschiebung von Investitionen, keine Korrekturen am Asylsystem, weiterer Bildungsabstieg und Spaltung in der Gesellschaft“

„Die #GroKo wurde eigentlich anno 2017 abgewählt und wurde nun mit 66% via #Mitgliedervotum wiederbelebt. Stillstand bleibt somit Programm. Soziale Gerechtigkeit wird ein Fremdwort bleiben. Das ist fatal!“

„Der müde alte Ochse steht doch noch einmal auf und lässt sich vor den Pflug spannen, weil sich sonst keiner fand, der ihn ziehen wollte. Das hat zweifellos Würde. Aber keine Zukunft.“

Twitter Zitate

Sonntag, der 04.März 2018 – Email zum SPD Mitgliedervotum – Wir haben gemeinsam entschieden!

Lieber Ralf, so geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden.

Lieber Ralf, wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen in unserem Land und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Lasst uns gemeinsam den Zusammenhalt in unserem Land stärken. Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten.

Liebe SPD, lieber Olaf Scholz, lieber Lars Klingbeil, liebe Andrea Nahles,

ich wollte Euch vor der nächsten großen Dummheit bewahren und bin deshalb vor 8 Wochen in die SPD eingetreten. Ich habe mit NEIN zur GROKO gestimmt und … es hat nichts genützt.

Scheinbar will die SPD untergehen! Sie will aus der Deutschen Geschichte verschwinden, in einer Zeit in der es wirklich wichtig wäre, dass Sie stark wird! Und in einem Moment wo sie dringend gebraucht wird, weil die Bürger in Alternative Parteien flüchten, die Schnauze voll haben von etablierten Parteien, die seit Jahren nicht mehr zuhören!

Stattdessen will die SPD weiter der Steigbügelhalter von neoliberaler Politik sein, die sie mit der Agenda 2010, der neoliberalen Armutsreform, selbst begonnen hatte. Sie will keine Zukunftspolitik machen und steckt in der Endlosschleife der Machtgier fest.

„Lasst uns unsere Partei erneuern und dadurch neues Vertrauen in die SPD erarbeiten“ heißt es auch in dieser Email und unterschrieben ist sie von Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Andrea Nahles. Dies allein ist ein antagonistischer Widerspruch. Genau diese Drei, werden alles versuchen, dass die SPD sich nicht verändert, SIE sind  die Fünfte Kolonne.

 

 

Fahrverbote? Feinstaub? Stickoxide? Was passiert da gerade?

Die Debatte um Diesel-Fahrverbote in deutschen Innenstädten sei „purer Populismus“. Das sagt Prof. Dr. Matthias Klingner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Verkehrssysteme. Der weitaus größte Teil des Feinstaubs in der Luft, stammt nicht von den Abgasen von Autos, sondern hat ganz natürliche Ursachen, die auch nach einem Totalverbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor durchaus dafür sorgen können, dass der Grenzwert überschritten wird.

Um das zu verhindern, müsste man auch die Gesetze der Physik verbieten – oder die Sonne, die durch ihre Erwärmung des Bodens dafür sorgt, dass warme Luft aufsteigt und wieder absinkt, wenn sie sich abgekühlt hat. Diese 200 bis 2000 Meter dicke „Walze“ aus aufsteigender und absinkender Luft wirbelt Dreck auf, der für das menschliche Auge nicht sichtbar ist, aber regulär bis zu 40 Mikrogramm das Feinstaubs ausmacht, dessen Grenzwert bei 50 Mikrogramm pro Kubikmeter liegt. Im Winter, wenn sich Walzen durch darüberliegende kalte Luftschichten stark verdichten, können die natürlich hervorgerufenen Feinstaubwerte sogar bis zu 140 Mikrogramm erreichen. Vor allem dann, wenn es lange nicht regnet.

Von fünf bis acht Mikrogramm Feinstaub, die der Autoverkehr beiträgt, kommen nur zwei bis vier Mikrogramm aus deren Abgasen – der Rest entsteht dadurch, dass die Fahrzeuge Staub aufwirbeln.

Selbst eine „komplette Sperrung des Verkehrs“ würde deshalb „die Spitzenbelastung faktisch gar nicht reduzieren.“
Antagonistischer Widerspruch
Stickoxide stammen dagegen durchaus in relevantem Umfang aus Verbrennungsmotoren. Vor allem dann, wenn diese Motoren ihren Treibstoff bei sehr hohen Temperaturen verbrennen, die dafür sorgen, dass sich wenig Feinstaub bildet. Diese von Öko-Politikern geforderte Verbrennung bei hohen Temperaturen hat den Nebeneffekt, dass dabei auch der in der Luft enthaltene Stickstoff verbrennt. Das Stickstoffmonoxid (NO), das sich bei so einer Verbrennung bei hohen Temperaturen bildet, oxidiert später in der Luft zu Stickstoffdioxid (NO2). Quelle

Wer das sagt, ist keinesfalls Verschwörungstheoretiker, sondern Prof. Matthias Klingner, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Verkehrs- und Infrastruktursysteme IVI in Dresden. Und was die Frauenhofer da seit über 10 Jahren machen, ist keine Quacksalberei sondern Wissenschaft die Wissen schafft!

Da aber in unserer Regierung nur Leute sind die Ahnung haben, aber kein Wissen, passieren die Dinge, die jetzt passieren.

Falsch gewählt Bürger!?

Bargeldabschaffung – der countdown läuft

Hinsehen und hinhören! Besser kan man’s nicht erklären. Die Abschaffung des 500 Euro Scheins ist der Beginn der Bargeldabschaffung in Europa. Supersendung des Staatsfernsehens ZDF H+, kennt Ihr nicht? Naja, Kunsstück, wer von Euch guckt schon gegen Mitternacht TV?

CDU fordert – Potsdamer sollen Eintritt für den Park Sanssouci zahlen

Kritik an weiteren Zahlungen an die Schlösserstiftung

Die Potsdamer CDU hat in der „Potsdamer Rathauskoalition“ gemeinsame Sache mit der SPD und den GRÜNEN gemacht und 2014 die Bettensteuer für Potsdam eingeführt. Diese Steuer wurde extra erfunden um den drohenden Parkeintitt für Sanssouci abzuwenden.
3 Jahre später, ist die Erinnerung daran offensichtlich aus den Hirnen der CDU Politiker entwichen.
Nun favorisiert die CDU den Eintritt für den Park Sanssouci mit der Begründung: „Letztlich zahlen die Potsdamer über ihre Steuern Eintritt für die Parks, die Touristen sind von dem freien Eintritt überrascht und können sich weiter über einen freien Zugang freuen“.

Sorry, aber so einen Bullshit habe ich selten gelesen!
Die 1 Million Euro, die die Stadt Potsdam jährlich an die Schlösserstiftung überweist, zahlen nicht die Potsdamer, denn es zahlen seit 2014 die Potsdamer Beherbergungsbetriebe mit der Bettensteuer (in Potsdam Übernachtungssteuer), die wiederum von den Übernachtungsgästen – also Touristen – erhoben wird.
Das Kurzzeitgedächtnis unserer Politiker – nicht nur der CDU – ist erschreckend! Immer schön bei der Wahrheit bleiben, denn: „wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…“
Doof nur, dass letztlich die Touristen über den Parkeintritt nun nochmal zur Kasse gebeten werden sollen. Für viele Potsdamer heißt das aber auch, dass sie mehrfach im Jahr bezahlen um in „Ihren“ Stadtpark zu gehen.

2018 – die ersten Schritte der Bargeldabschaffung

Wie die Banken es schaffen ihre Gebühren zu verschleiern und wie das Bargeld abgeschafft wird

2018 wird in den Geschichtsdaten als das Jahr des Beginns der Bargeldabschaffung eingehen.

Gebühren bei Kreditkartenzahlung

Ab dem 13. Januar 2018 gelten neue Regelungen der EU im Zahlungsverkehr. Händler dürfen danach keine gesonderten Entgelte mehr für gängige Kartenzahlungen, SEPA-Überweisungen und Lastschriften in Euro erheben. Das gilt europaweit für Buchungen und Einkäufe sowohl im stationären Handel als auch im Internet.

Was das heißt, ist klar! Der Verbraucher soll nicht mehr erfahren, welche Gebühren der Bezahlprozess tatsächlich kostet. Es sind durchschnittlich 2-3% der Kaufsumme, die sich die Banken hier in die Tasche stecken. Und weil der Verbraucher den Preisunterschied  jetzt nicht mehr sehen kann, kann er auch aktiv nicht mehr entscheiden, ob er lieber bar bezahlt oder mit Plastik. Die Händler werden also die Produkt- und Dienstleistungspreise um diese 2-3% erhöhen müssen. Diese Verschleierung der Kosten hilft nur einem – den Banken!

Ende des 500 Euro Scheins

Der 500 € Schein, ohnehin nicht gerade ein weit verbreitetes Zahlungsmittel, dürfte im täglichen Umgang noch seltener werden. Denn die Europäische Zentralbank will die Ausgabe der Scheine gegen Ende 2018 einstellen. Die im Umlauf befindlichen Banknoten bleiben aber weiter gültig.

Schon lange angekündigt, aber nun geht es los. Dass der 500 € Schein nicht so verbreitet ist wie der 50er oder 100er liegt wohl klar auf der Hand. Dass der 500er den kriminellen Handlungen aller Art Vorschub leistet, ist ein klares Märchen und ein gern benutzte Floskel derer, die das Bargeld gerne abschaffen wollen. Und ja, die Lobbyisten der Banken haben es auch hier wieder geschafft, die Feder der Politiker zu führen, die in Deutschland und der EU das sagen haben.

Wir werden endgültig zu Geiseln des Bankensystems. Unserere Einkäufe werden komplett registriert. Jede Transaktionen kann gespeichert und nachverfolgt werden. Wir werden entmündigt und unsere Freiheit wird keine mehr sein. Schon jetzt sind alle Transaktionen mit EC- und Kreditkarten, mit Paypal und anderen Bezahlsystemen eine digitale Spur durch unser Leben.

Es ist schon wieder Weihnachten

Uuups, schon wieder ist das Jahr verdammt schnell vergangen. Ich stelle fest, dass die gefühlte Geschwindigkeit, in der ein Jahr vergeht, mit den Lebensjahren offenbar proportional zunimmt – ganz im Gegensatz zu einer Eintagsfliege, deren Leben so verdammt kurz ist.

Altes Rathaus Potsdam
Altes Rathaus Potsdam

Aber was ist ein Menschenalter im Kontext der – fangen wir mal klein an – neuen Zeitrechnung? Da sind nun 2017 Jahre vergangen und die Probleme dieser Welt…, ach lassen wir das lieber.

Ach ja Weihnachten, Advent und Weihnachten – Zeit der Stille und Besinnung, bis jemand auf die Idee kam, dass Geschenke sein müssen – oder wie Ringelnatz feststellt: „Die besinnlichen Tage zwischen Weihnachten und Neujahr haben schon manchen um die Besinnung gebracht“.

Ich wünsche Euch Gelassenheit und wie man die bekommt verrate ich hier:  „Gelassenheit gewinnt man nur in der Besinnung auf das Wesentliche“

Es grüßt Euch ganz herzlich Ralf

Premierenfahrt ins Nirgendwo

Potsdam erweitert sein Straßenbahnnetz – aber in die falsche Richtung

Erstmals seit dem Jahr 2001 wird in Potsdam das Straßenbahnnetz erweitert. Am Samstag fahren die ersten Trams zum Campus Jungfernsee. Ah, Campus Jungfernsee, wird er geneigte Nichtpotsdamer sagen, das ist ja toll. Campus, da ist ja was los – tausende Studierende müssen ja schließlich auch mit ÖPNV dahin gelangen. Falsch, im Moment gibt es nur ganz wenige Häuschen für gut Betuchte, der Preis für ein Baugrundstück lag zwischen 300 und 650 Euro/m² (alles schon verkauft),  dann gibt es da nur das SAP Innovation Center mit einem weltweitem Network vom 500 Mitarbeitern und es mögen auch 200 in Potsdam sein. Ach so ja, dann wohnt ja auch noch der Potsdamer Bürgermeister Jakobs da. Und wenn dann mal sehr viel später alles fertig bebaut ist, werden die Helikoptereltern Ihre Sprösslinge sowieso mit dem SUV zur KITA oder Schule fahren und die Pensionäre fahren dann mit dem E-Bike – normale Rentner gibt es da nämlich nicht.

 Potsdam erweitert sein Straßenbahnnetz Premierenfahrt und Protest
Premierenfahrt ins Nirgendwo Screenshot PNN v. 8.12.17

Ergo – es ist eigentlich noch nicht viel los da!

Und das weiß natürlich auch der Bürgermeister und die Stadtwerke Potsdam GmbH und sie heckten dann einen „genialen Plan“ aus. Man kappt einfach die Busverbindungen zu nördlich gelegen Stadtteilen,  lässt sie am Jungfernsee enden und begründet den Quatsch mit ÖPNV Optimierung! Nur so lässt sich offenbar die TRAM auch mit Passagieren füllen.

Ooch und nun sind einige „renitente“ Potsdamer so ziemlich sauer und rufen auch noch zu eine Demo auf. Divide et impera (teile und herrsche), diese altbewährte Prinzip, wird auch diesmal wieder klappen, denn nur ein sehr kleiner Teil der Potsdamer, interessiert sich für das Problem der Anderen – schade!

Pressemitteilung zum Rund­funk­bei­trag für Hostels

Rundfunkbeitragspflicht für Hotel- und Gästezimmer sowie Ferienwohnungen nur bei bereitgestellter Empfangsmöglichkeit verfassungsgemäß

Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig hat am 27.09.2017 ent­schie­den, dass die Er­he­bung des zu­sätz­li­chen Rund­funk­bei­trags für Ho­tel- und Gäs­te­zim­mer so­wie Fe­ri­en­woh­nun­gen (Be­her­ber­gungs­bei­trag) nur in den­je­ni­gen Fäl­len mit dem Grund­ge­setz ver­ein­bar ist, in de­nen der Be­triebs­stät­ten­in­ha­ber durch die Be­reit­stel­lung von Emp­fangs­ge­rä­ten oder ei­nes In­ter­net­zu­gangs die Mög­lich­keit er­öff­net, das öf­fent­lich-recht­li­che Rund­funk­an­ge­bot in den ge­nann­ten Räum­lich­kei­ten zu nut­zen.

Quelle

Was bedeutet das für unser Hostel?

Da das Be­ru­fungs­ge­richt nicht fest­­stellt, ob in den Zim­mern ei­n In­ter­net­zu­gang be­steht, kann erst nach Auf­klä­rung die­ser Tat­sa­che  be­ur­teilt wer­den, ob wir zur Zah­lung des Bei­trags ver­pflich­tet sind. Das kann nur durch Mitarbeiter des „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ in Köln passieren.

Gleichwohl steht fest, in unseren Zimmern besteht kein Internetanschluss, der vom Betriebstätteninhaber bereitgestellt wird. Deshalb darf für unser Hostel eigentlich auch nur für 2 Zimmer, in denen sich ein TV Gerät befindet, zur Beitragerhebung herangezogen werden.

Das sieht die „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ natürlich anders und sendete mir jetzt eine Mitteilung über 8 beitragspflichtige Gästezimmer + KFZ über 157,42€ pro Quartal.

Potsdam, den 7.12.2017

Update 19. März 2018

Mein Senf zum Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag ist in dieser Form ein absurdes, völlig unzeitgemäßes Gebührenerhebungskonstrukt und dient in dieser Version lediglich dazu, eine Beitragsbasis für den ÖRR zu sein. In einer Zeit,  in der praktisch jedermann/frau, jederzeit auch mit Handy, Tablet, Notebook u.v.a.m.,  Rundfunk und Fernsehen empfangen kann – egal, ob eine Nutzung erfolgt oder nicht, müssen sich Gerichte mit diesem ungerechten und widersprüchlichen, Doppelbesteuerungs-Rundfunkbeitragssystem auseinandersetzen.

Ungerecht ist es vor allem, weil in der Realität doppelt und dreifach Beitrag kassiert wird -im Strafrecht ist das Betrug- denn ich kann mit meinen Ohren und Augen nur an einem Ort gucken oder hören. Entweder bin ich im Auto oder in der Wohnung oder am Arbeitsplatz oder auf dem Erholungsgrundstück.  Und wieso wird eine Betriebsstätte überhaupt diesem Runfunkbeitrag unterworfen? Die „Arbeitnehmer“ zahlen doch schon für Ihre Wohnung und mir ist neu, dass man zur Arbeit geht um TV zu gucken oder Radio zu hören. Und selbst wenn das von den Gewerkschaften jetzt „erkämpft“ wurde, was mir noch nicht zu Ohren gekommen ist, wäre es eine klassische Doppelbelastung, den GEZahlt wurde ja schon!

Ungerecht ist es auch, weil die ÖRR Sender -völlig unbescheiden- die Taschen vollstopfen und Intendanten, Moderatoren und andere Bevorzugte dieses Systems mit unverschämten Gagen und Salairs versorgt werden über die man in der Öffentlichkeit nicht gerne spricht.

Absurd ist aber auch die Unersättlichkeit dieses ÖRR Systems! Eine zweckmäßige Verwendung der Mittel findet schon schon lange nicht mehr statt. Stattdessen gibt es „Unterhaltungssendungen“ auf niedrigstem Niveau, hochbezahlte Schlagersternchen und dümmliche Volksmusik, absurd viele Fußballliveübertragungen, in denen pervertiert, bezahlte Fußballprofis in Aktienvereinen weiter Geld (Gebühren!!!) in den Rachen geschoben wird und letzlich noch mit Werbung vollgestopfte Vorabend- und Abendprogramme, die sich kaum noch vom Privatsendern unterscheiden. Dieses Staatsfernsehen taugt auch nicht mal mehr zur (politischen) Basisinformation, weil höchstbezahlte Moderatoren, eine systemkonforme Meinungsbildung, in voreilendem Gehorsam betreiben und uns unablässig soufflieren wie wir zu reden und zu denken haben.

Die wenigen Rosinen in diesem ÖRR Kuchen und ja – die gibt es auch, machen bei dem Sendekuchen dann leider doch nur ganz wenige Prozent aus.

Fortzetzung folgt…

 

 

 

Die Havelspange muss kommen – jetzt!

Man Straube, quatsch doch nich imma so’n dummet Zeug

die Havelspange muss kommen, denn das Potsdam ene Insel is, haste wohl bei dem Kommentar verjessen zu erwähnen. Det is och det Problem vonne Politiker. Über janze zwee Brücken rollt der Verkehr in Potsdam und och nur dann, wenn mal allet jut läuft.

Wat nützt denn ne Straßenbahn, die im schnelleren Takt durch Potsdam fährt, wenn se nich dahin fährt wo man hin muss. Und wat nützt der ÖPNV dem Bauverkehr, dem Paketboten, dem Verteilerverkehr, den Rettungsdiensten?

Ick fahre och schon lange mit nem Fahrrad, is ja och jesünder –  außer, naja außer det is mal wieder Winter, aber det is ja jedet Jahr, nich immer mit viel Eis und Schnee, aber auch wenig davon reicht – um mit dem Fahrrad uffe Schnauze zu fallen.

Screenshot von PNN http://www.pnn.de/potsdam/1238262/ Kommentar Havelspange